Donald Trump: Pete Hegseth kassiert aus Versehen Gesetz des Präsidenten

Pete Hegseth ist Donald Trumps größte Hypothek. Bild: AP / Alex Brandon

Pete Hegseth kassiert Gesetz und weiß nicht, dass es von Donald Trump stammt

Sven Fröhlich

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Pete Hegseth ist ein abenteuerlicher Minister. Schon vor seiner Amtseinführung als Verteidigungsminister rieb man sich die Augen, ob seiner skandalumsäumten Vergangenheit, zu dessen harmloseren Anekdoten es gehörte, dass er sich nach eigener Auskunft zehn Jahre lang die Hände nicht gewaschen hat. Kann so ein Mann wirklich eines der höchsten Ämter des einflussreichsten Landes der Erde bekleiden? Er kann, befand der Senat. Und musste sich schon bald eines Besseren belehren lassen.

Eine Auswahl seiner ersten 100 Tage: Hegseth teilte versehentlich geheime Militärpläne in einer privaten Signal-Gruppe (zu der auch ein Journalist gehörte), ließ bei sensiblen Treffen mit ausländischen Militärvertretern seine Ehefrau mit am Tisch sitzen und entließ mehrere Berater, die seiner nationalpopulistischen Linie widersprachen. Für Präsident Donald Trump kein Anlass, ihn seines Amtes zu entheben.

Pete Hegseth beendet "stolz" Gesetz von Donald Trump

Am Dienstag prahlte Hegseth nun damit, er habe "stolz" den "Women, Peace and Security Act" eingestampft, ein Programm, das darauf abzielte, mehr Frauen zu ermutigen, sich an Fragen der nationalen Sicherheit zu beteiligen. Das Programm, so Hegseth, sei eine "spalterische" Initiative der Biden-Regierung gewesen, habe Truppen und Kommandeure "überlastet", die Truppen hätten es "gehasst".

Was Hegseth nicht zu wissen schien: Das Programm wurde 2017 ins Leben gerufen. Von Donald Trump.

Verfasst wurde es damals von Kristi Noem, die heute Trumps Heimatschutzministerin ist, vor nicht einmal einem Monat hat Außenminister Marco Rubio die Initiative noch öffentlich gelobt.

Die demokratische Abgeordnete Debbie Wasserman Schultz argumentierte daraufhin auf X, Hegseth habe nichts vom Ursprung der Initiative gewusst, da er im Oktober 2017 "mit den Ermittlungen wegen sexueller Nötigung beschäftigt war". Zu der Zeit ist Hegseth beschuldigt worden, eine Frau während einer Konferenz sexuell angegriffen zu haben. In einer Vereinbarung mit Verschwiegenheitsklausel hat er sich später zu einer Geldzahlung an die Frau verpflichtet.

Pete Hegseth möchte wohl von Skandalen ablenken

In Reaktion auf den Backlash schrieb Hegseth, dass das WPS-Programm von Joe Biden "als Waffe eingesetzt" worden sei. Wie genau, das erklärte er nicht. Mittlerweile wird unter seinem ursprünglichen Post eine Community Note von X angezeigt, die darauf aufmerksam macht, dass das besagte Gesetz, "2017 während der ersten Trump-Regierung verabschiedet und von Trump maßgeblich unterstützt" wurde.

Tatsächlich ist Pete Hegseth als Verteidigungsminister überhaupt nicht befugt, Gesetze umzuschreiben oder aufzuheben. Seiner Argumentation zufolge werde das Pentagon von nun an die Mindestanforderungen des Programms erfüllen und auf dessen Beendigung hinarbeiten.

Wie die "New York Times" berichtet, könnte hinter dem ganzen Unterfangen Kalkül stecken. Demnach hätten Mitarbeiter von Hegseth gesagt, er habe die vergangene Woche damit verbracht, von negativen Artikeln in verschiedenen Nachrichtenagenturen über das Chaos im Pentagon abzulenken.