Ein Quietschen, ein Zeigefinger, ein Minister – und eine Ente. So beginnt ein Video des Verkehrsministers Andreas Scheuer. "Und sie hat wieder zugeschlagen, die Ente des Tages", frohlockt er mit einem riesigen Gummitier unterm Arm.
Minister mit Ente.
Andreas Scheuer (links) klärt auf.Facebook Verkehrsministerium
Der Minister weiter: "Meldungen in Nachrichtenagenturen lauten: Das Verkehrsministerium ist für die Erhöhung der Spritpreise."
Wumms.
Scheuer möchte diese Aussage mit Ente und Argumenten widerlegen. Die Ente ist eine Anspielung auf die "Zeitungs-NT", die niedliche Version davon, was heute gemeinhin als "Fake-News" bezeichnet wird. Genau auf diesen Traue-den-Medien-nicht-Zug springt er entenbestückt auf.
Seine Botschaft: Ich muss hier mal etwas klarstellen. Was Medien hier schreiben, ist falsch!
Das Problem: Die Aussage, auf die sich Scheuer stützt, findet sich so nirgends.
Wir fragen beim Ministerium nach. Und wollen wissen, auf welche Meldungen sich Andreas Scheuer in seinem Entenvideo denn genau bezieht.
Die Antwort: "Der Tweet bezieht sich auf die Reuters-Meldung 'Verkehrsministerium rechnet mit Spritpreis von 2,10 Euro bis 2030'."
Es geht zunächst also einmal um eine Meldung. Nicht um "Meldungen", wie Scheuer im Video behauptet.
Tatsächlich lief der Text 'Verkehrsministerium rechnet mit Spritpreis von 2,10 Euro bis 2030' am 31.01 um 14:59 über die Agentur "Reuters".
Scheuers Kernaussage aber "Das Verkehrsministerium ist für die Erhöhung der Spritpreise", die er mit Ente zu widerlegen versucht, steht da gar nicht.
Reuters zitiert den Verkehrsminister Scheuer sogar mit der Aussage: "Tempolimits oder drastisch höhere Spritpreise – das ist mir zu einfallslos. Das ist mir zu retro."
Was den Minister ärgert, ist, dass die Prognose, der Spritpreis könne bis 2030 auf 2,10 Euro steigen, mit seinem Ministerium in Verbindung gebracht wird. Die Schätzung kommt aber nicht aus dem Ministerium direkt, sondern von einem Gutachter, der eine Verkehrsverflechtungsprognose erstellt hat.
Im Text steht: "Auch das Bundesverkehrsministerium rechnet bis 2030 unter anderem aus Klimaschutzgründen mit einem steigenden Spritpreis. Der Liter werde dann etwa 2,10 Euro kosten, geht aus der Verkehrsprognose des Ministeriums hervor, die eine Sprecherin am Donnerstag weiter aktuell nannte."
Das Ministerium stellt dazu auf Nachfrage klar: "Der Spritpreis von 2,10 Euro ist rein hypothetisch. Das Verkehrsministerium hält eine Mineralölsteuererhöhung NICHT für erforderlich. Die Mineralölsteuer wird NICHT erhöht."
Das Verkehrsministerium hat insofern einen Punkt, wenn es Teile der Reutersmeldung für "irreführend" hält. Genauso irreführend ist allerdings die Enten-Reaktion des Ministers.
(ts)
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Politiker, die aus Tassen trinken
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