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Midterms – ein Begriff, der bald häufiger durch die Medien gehen wird. Denn am 8. November stehen die Zwischenwahlen in den USA an. Doch was bedeutet das überhaupt und warum sind sie so wichtig?
Alles, was man zu den Midterms wissen muss, fasst watson kurz und knapp für euch zusammen.
Die Zwischenwahlen, auch "Midterm Elections" oder kurz "Midterms" genannt, heißen so, weil sie in etwa zur Halbzeit einer Präsidentschaft stattfinden – und zwar alle zwei Jahre.
Der "Election Day" ist traditionell der erste Dienstag im November und fällt dieses Jahr auf 8. November.
Abhängig vom Bundesstaat kann der Stimmzettel zu den Zwischenwahlen recht lang werden. Unter anderem wählen die wahlberechtigten Bürger:innen:
Bei den Zwischenwahlen in den USA wird in 36 Staaten auch der Gouverneursposten neu besetzt. Davon halten die Demokraten aktuell 16 und die Republikaner 20 Sitze. Die Vorwahlen dazu gingen von März bis September.
Während des Präsidentschaftswahlkampfs spielen die Gouverneure eine besonders große Rolle, weil sie die jeweiligen Kandidat:innen ihrer Partei unterstützen und die Wahlen ihres Bundesstaates überwachen.
Zusätzlich können Bundesstaaten Abstimmungen über Themen wie Finanzierung öffentlicher Verkehrsmittel bis hin zur Legalisierung von Marihuana halten.
Das mediale Highlight der Zwischenwahl sind allerdings die Wahlergebnisse für das Repräsentantenhaus und den Senat. Diese bilden zusammen den gesetzgebenden Kongress der USA.
Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses haben eine Amtszeit von zwei Jahren. Senator:innen hingegen haben eine Amtszeit von sechs Jahren. Demnach stehen bei jeder Zwischenwahl ein Drittel der Senatssitze zur Abstimmung. Die Wiederwahl der Senator:innen erfolgt gestaffelt, sodass nur ein Senatssitz pro Bundesstaat gewählt werden kann.
In den USA spielen vor allem zwei Parteien eine wichtige Rolle im politischen System: die Demokratische Partei und die Republikanische Partei.
Kleinere Parteien sind unter anderem die Green Party, die Constitution Party und die Libertarian Party.
Weil die Zwischenwahlen in die Mitte einer Legislaturperiode fallen, gelten sie als Abstimmung über die bisherige Arbeit des amtierenden US-Präsidenten und seiner Partei. Die Midterms liefern demnach ein Stimmungsbild der politischen Lage im Land und entscheiden über die gesetzgeberische Mehrheit für die zweite Hälfte der Amtszeit.
Historisch gesehen haben Halbzeitwahlen eine niedrige Wahlbeteiligung. In den vergangenen Jahren haben die Menschen in den USA allerdings verstanden, wie wichtig die Midterms für das Land sind.
Die politische Atmosphäre in den USA ist aufgeheizt: Abtreibungsverbote, Krieg zwischen der Ukraine und Russland, Inflation und steigende Gaspreise, Schießereien an Schulen, extremistische Bewegungen der radikalen Anhänger:innen Trumps und der "Weißen Christlichen Nationalist:innen".
Lies dazu auch: US-Präsidentschaftswahl 2024: Was könnte Donald Trump noch stoppen?
Der Präsident bestimmt die Richtung des Landes nicht allein. In Wirklichkeit spielt es eine wichtige Rolle, was auf staatlicher Ebene geschieht. Denn der Präsident (Teil der Exekutive) verlässt sich auf den Kongress (die Legislative), um Gesetze zu verabschieden und auf die Richter des Obersten Gerichtshofs (der Judikative), die diese bestätigen.
Die Midterms sind demnach entscheidend dafür, welche politische Partei den Kongress kontrollieren wird, und können damit einen großen Einfluss auf den Erfolg der Agenda des Präsidenten haben.
Die Partei, die das Repräsentantenhaus oder den Senat kontrolliert, kann letztlich bestimmen, welche Themen der Kongress prüfen soll und ob sie mit dem Weißen Haus an einer legislativen Agenda zusammenarbeiten will.
Zwischenwahlen sind demnach wichtig, weil sie das Gesetzgebungsfeld des Präsidenten in der zweiten Hälfte seiner Amtsjahre stark mitgestalten.
Wer wird also am 8. November das Rennen machen? Die Republikaner haben gute Karten, doch ihre Aussichten sind nicht mehr so vielversprechend wie vor einigen Monaten.
Nachdem der Oberste Gerichtshofs (Supreme Court) das nationale Recht auf Abtreibung gekippt hat, kam es mehrfach zu überraschend deutlichen Wahlerfolgen der Demokraten bei Nachwahlen.
Derzeit haben die Demokraten eine hauchdünne Mehrheit im Senat. Auch nach den Zwischenwahlen dürfte es um jede Stimme gehen. Die Umfrageexpert:innen der Politplattform "Fivethirtyeight" sagen zum aktuellen Zeitpunkt den Demokraten dennoch einen knappen Sieg voraus.
Die Lage im Repräsentantenhaus ist hingegen übersichtlicher. Laut Umfragen werden 214 Sitze derzeit eher den Republikanern zugerechnet. Damit besteht die Chance, dass sie hier die Mehrheit erreichen könnten – eine kleine, aber solide Mehrheit.
Letztendlich werden die Ergebnisse der Midterms am 8. November zeigen, in welche Richtung sich die USA politisch bewegt.
