Italiens Regierung steht – Conte nimmt Regierungsauftrag an
In Italien haben sich 5-Sterne-Bewegung und Lega auf eine Regierung verständigt und erneut Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten vorgeschlagen.
Präsident Sergio Mattarella erteilte am Donnerstag Abend dem Juristen Giuseppe Conte den Regierungsauftrag, wie ein Vertreter des Staatsoberhaupts am Abend bekanntgab. Die Vereidigung solle am Freitag um 16.00 Uhr in Rom stattfinden, danach sei eine Vertrauensabstimmung geplant.
Di Maio, Salvini und Conte im Mai
"Alle Voraussetzungen für eine politische Regierung aus M5S/Lega sind erfüllt", erklärten die Parteivorsitzenden. Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag: "Vielleicht haben wir es schließlich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen".
Staatspräsident Sergio Mattarella berief für den Abend noch den Finanzexperten Carlo Cottarelli zu Gesprächen ein, der eigentlich eine Übergangsregierung anführen sollte. Er könnte nun wieder abberufen werden.
In der neuen Regierungsmannschaft soll nach Medienberichten auch der EU- und Deutschlandkritiker Paolo Savona wieder eine Rolle spielen. Den wollte Mattarella in einem ersten Versuch der Regierungsbildung nicht durchgehen lassen, weshalb die Einigung zwischen Lega und den Sternen am Sonntag geplatzt war.
Savona sollte ursprünglich Finanzminister werden und damit ein Schlüsselressort bekommen. Nun soll er Medienberichten zufolge nach dem Wunsch der Parteien für Europäische Angelegenheiten zuständig sein.
Giuseppe Conte wird neuer Ministerpräsident
Als Finanzminister wird nun der Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria gehandelt, der den Mitte-Rechts-Parteien nahesteht. Der 69-Jährige gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts. Nun liegt der Ball wieder bei Mattarella, der über die neue Zusammenstellung des Kabinetts entscheiden muss.