"Ja, ich will" - Markus Söder (CSU, links) und Hubert Aiwanger von den Freien Wählern (rechts) haben sich gesucht und gefunden. Bild: watson
Deutschland
Söder bleibt Bayerns Ministerpräsident - bekommt aber nicht alle Stimmen seiner Koalition
06.11.2018, 11:1606.11.2018, 11:42
Mehr «Politik»
Markus Söder hat es geschafft: Er bleibt bayerischer Ministerpräsident. Der Landtag wählte ihn am Dienstag – mit Mehrheit und ohne Überraschung – ins Amt.
Allerdings erhielt Söder nicht alle Stimmen von CSU und Freien Wählern. 110 Abgeordnete stimmten für Söder, die
Regierungskoalition verfügt zusammen über 112 Stimmen. 89 stimmten gegen den CSU-Politiker. Drei haben sich enthalten.
In seiner ersten Rede kündigte Söder an, dass CSU und Freie Wähler an viel Bewährtem festhalten würden, aber auch das Land weiterentwickeln wollten. "Ja, wir haben aus dem Wahlergebnis einiges mitgenommen", so Söder. Als Beispiel nannte er den Bereich Ökologie.
Er sagte, es sei gelungen, in kurzer Zeit eine stabile Regierung zu bilden. Er appellierte an die Mitglieder des von vier auf sechs Fraktionen gewachsenen Landtags, in der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode fair miteinander umzugehen.
Söder sagte:
"Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen."
Die Abgeordneten sollten nicht nur das Negative herauskehren, sondern «ein bisschen optimistischer» an alle Themen herangehen.
(hau)
Auch spannend: Die Wahlen in Hessen als Film-Blockbuster
1 / 7
Die Wahlen in Hessen als Film-Blockbuster
In der Hauptrolle: Volker Bouffier als Hannibal Lecter – Bleibt er an der Macht? Und behält er die Kontrolle über seine immer selbstbewusstere Schülerin Clarice "Die Grünen" Starling?
Trumps neues Gesetz und die Frage nach seiner geistigen Fitness
Donald Trump preist sein neues Haushaltsgesetz als "One Big Beautiful Bill" an. Doch er zeigt erschreckende Wissenslücken über den Inhalt seines eigenen Gesetzes. Bei Auftritten wirkt der US-Präsident zunehmend fahrig.
Er inszeniert sich als Macher mit Plan. Doch sein neuestes Lieblingsprojekt wirft eher Fragen auf, als Antworten zu liefern. Donald Trump will mit einem umfassenden Haushaltsgesetz Milliarden umschichten und damit nicht nur Amerikas Finanzen, sondern auch seine Wiederwahlchancen stärken. Den Gesetzentwurf nennt er selbstbewusst "One Big Beautiful Bill" – ein offizieller Titel ist das nicht, sondern typisch Trump’sche Eigenmarke.
