Umfragen im Keller, Ärger in den Parteien – schafft es die Groko aus ihrem Tief?
Im Zeichen schwerer Wahlniederlagen kommen die Spitzen der beiden Koalitionsparteien am Sonntag jeweils zu Klausurtagungen zusammen – die CDU, um den eingeleiteten Neustart zu managen, die SPD um überhaupt erst einen Weg dorthin zu finden. Bei den Landtagswahlen vor drei Wochen in Bayern und vor einer Woche in Hessen waren Union wie SPD schwer abgestraft worden, auch wenn die Unionsschwester CSU in Bayern weiterregieren kann und für die CDU in Hessen die Chancen nicht schlecht stehen.
Die Umfragen verheißen nichts Gutes
Auf Bundesebene sieht es mit der Gunst der Wähler für beide alten Volksparteien schlecht aus, wie verschiedene Umfragen zeigen.
Ergebnisse des RTL/N-TV-Trendbarometers des Forsa-Instituts:
- SPD: 13 Prozent (gegenüber der Vorwoche minus 1)
- CDU: 27 Prozent (plus 1)
- Die Grünen dagegen: 24 Prozent (plus 3)
Ergebnisse des Sonntagstrends des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der "Bild am Sonntag":
- Union: 25 Prozent
- SPD: 14 Prozent
- Die Grünen: 21 Prozent
- AfD: 15 Prozent
- Linke: 10 Prozent
- FDP: 9 Prozent
Und die CDU?
Bei der CDU geht es vor allem darum, den Parteitag im Dezember vorzubereiten – dort geht es um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel als Parteichefin. Maßgebliche Kandidaten für den Parteivorsitz:
- Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer
- Gesundheitsminister Jens Spahn
- der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz
In der CDU gilt es als so gut wie sicher, dass es eine Reihe von Regionalkonferenzen geben soll, bei denen die Kandidaten sich der Parteibasis vorstellen können.
Und die SPD?
Die SPD sucht erst noch Wege für den Neustart, den einzuleiten die CDU dabei ist. Ihre Schwäche hat sie sich nach Ansicht von Generalsekretär Lars Klingbeil selbst zuzuschreiben. "Das hat weder etwas mit Angela Merkel noch mit der Union zu tun", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die SPD ist dann stark, wenn sie eine mutige und optimistische Partei ist." Es sei an ihr selbst, sich thematisch so klar zu positionieren, dass jeder sehe, wofür sie stehe.
Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will bei der Klausurtagung den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen – und damit früher als geplant über ihre eigene Zukunft und die der großen Koalition zu entscheiden. Allerdings beschloss die schleswig-holsteinische SPD am Samstagabend auf einem Landesparteitag in Kiel die Forderung nach einem Sonderparteitag.
Nahles' Stellvertreter Ralf Stegner stellte die Zukunft der großen Koalition infrage. "Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben", heißt es in einem Zehn-Punkte-Papier, das Stegner im Internet veröffentlicht und laut "Spiegel" mit führenden Vertretern des linken Parteiflügels abgesprochen hat. "Wir dürfen es in keinster Weise mehr dulden, dass die Union die Umsetzung von vereinbarten Punkten untergräbt, blockiert oder verschleppt – auch nicht zähneknirschend."
Und die CSU?
In München kommen am Sonntag der CSU-Vorstand und die Landtagsfraktion zusammen. Die CSU hatte sich am Freitag mit den Freien Wählern auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Die Parteigremien sollen über Ergebnisse und Ressortaufteilung beraten und die Koalition billigen. CSU-Chef Horst Seehofer steht innerparteilich unter Druck. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder nach langem Zögern inzwischen zu erkennen gegeben, dass er bereit wäre, den Parteivorsitz zu übernehmen.
(sg/dpa)