Arbeitsminister Hubertus Heil
Arbeitsminister Hubertus Heil
Bild: dpa

SPD denkt über Grundeinkommen als Hartz-IV-Ersatz nach

28.03.2018, 07:5228.03.2018, 08:17

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens: "Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden." ("Bild")

"Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen."
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Die Debatte war von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) angestoßen worden. Er hatte ein "solidarisches Grundeinkommen" von rund 1200 Euro für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen.

Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte am Ende eines solchen Prozesses "das Ende von Hartz IV stehen".

Von Arbeitgeberseite wurde der Vorstoß bereits als Irrweg zurückgewiesen.

Die Kernidee sei nichts anderes als ein Aufbau künstlicher Beschäftigung, die im unternehmerischen Wettbewerb keine Chance habe, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer.

Die große Chance, dass Unternehmen händeringend Fachkräfte suchten, müsse genutzt werden, gerade Langzeitarbeitslose stärker direkt für den ersten Arbeitsmarkt fit zu machen. Auch in der Union stoßen die Überlegungen auf Skepsis.

Der CDU-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß kritisierte, die Debatte lenke vom Ziel ab, Menschen schnell aus Hartz IV herauszubekommen. Ihnen würde der Anreiz genommen, sich um Arbeit zu bemühen.

(sg/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Alle Storys anzeigen

SPD kassiert viel Häme im Netz für Gruppenfoto: "Wie dumm"

"Deutschland braucht keine Fotos, Deutschland braucht eine Regierung." Der Satz stammt von Fraktionschef Rolf Mützenich, gesagt am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Der neue SPD-Fraktionschef kritisierte damit ein Selfie der Spitzen von Grünen und FDP, die sich zu Gesprächen getroffen hatten.

Wenige Stunden vor Mützenichs süffisantem Satz posierte der SPD-Politiker allerdings selbst für ein Foto. Und das brachte ihm und seiner Fraktion nun ein Stürmchen der Entrüstung ein. Zu sehen sind …

Artikel lesen
Link zum Artikel