Deutschland
Politik

Solidarisches Grundeinkommen: Darüber kann man reden, sagt Hubertus Heil

22.03.2018, Berlin: Hubertus Heil (SPD), Arbeitsminister, spricht im Deutschen Bundestag zu den Abgeordneten. Thema ist Arbeit und Soziales. Foto: Christophe Gateau/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verw ...
Arbeitsminister Hubertus HeilBild: dpa
Politik

SPD denkt über Grundeinkommen als Hartz-IV-Ersatz nach

28.03.2018, 07:5228.03.2018, 08:17
Mehr «Deutschland»

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens: "Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden." ("Bild")

"Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen."
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Die Debatte war von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) angestoßen worden. Er hatte ein "solidarisches Grundeinkommen" von rund 1200 Euro für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen.

Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte am Ende eines solchen Prozesses "das Ende von Hartz IV stehen".

Von Arbeitgeberseite wurde der Vorstoß bereits als Irrweg zurückgewiesen.

Die Kernidee sei nichts anderes als ein Aufbau künstlicher Beschäftigung, die im unternehmerischen Wettbewerb keine Chance habe, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer.

Die große Chance, dass Unternehmen händeringend Fachkräfte suchten, müsse genutzt werden, gerade Langzeitarbeitslose stärker direkt für den ersten Arbeitsmarkt fit zu machen. Auch in der Union stoßen die Überlegungen auf Skepsis.

Der CDU-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß kritisierte, die Debatte lenke vom Ziel ab, Menschen schnell aus Hartz IV herauszubekommen. Ihnen würde der Anreiz genommen, sich um Arbeit zu bemühen.

(sg/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Alle Storys anzeigen
Taurus-Affäre: Zoff um Geheim-Informationen – Strack-Zimmermann zieht Konsequenzen

Die Taurus-Affäre erhitzt weiter die Gemüter. Nicht nur wegen des ursprünglichen Leaks eines abgehörten Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Taurus-Marschflugkörper. Auch die Nachbeben haben es in sich. Nach zahlreichen Interviews, Diskussionsrunden, Machtworten, nach Anträgen und Abstimmungen gibt es nun auch noch einen wilden Briefwechsel im Bundestag. Einer, in dem die Vorwürfe groß sind und das Wesentliche zum Randaspekt wird.

Zur Story