Eigentlich sollen sie Schleuser im Mittelmeer bekämpfen, doch in der Praxis haben sie vor allem Bootsflüchtlinge gerettet. Nun setzt die Marine die Beteiligung an dem EU-Einsatz Sophia aus.
Nach dem Einsatz der Fregatte "Augsburg" schicke die Bundeswehr Anfang Februar zunächst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste, teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss mit. Es bleiben demnach aber zehn Soldaten im Hauptquartier der Mission sowie weitere auf einem Führungsschiff.
Bislang wurden insgesamt mehr als 49. 000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln zunächst alle nach Italien gebracht. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini verweigerte zuletzt aber die Aufnahme von Bootsflüchtlingen.
"Das ist ein Armutszeugnis für Europa", sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Ein Schiff wie die "Augsburg" werde nicht ersetzt, weil es keine Einigung über die Aufteilung der Flüchtlinge gebe. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, sagte der "Süddeutschen Zeitung":
Die "Augsburg" sollte eigentlich durch den Einsatzgruppenversorger "Berlin" abgelöst werden. Dieser hält sich nun in Bereitschaft und könnte bei einer neuen Entscheidung binnen zwei Wochen im Mittelmeer sein.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte die EU am Montag für ihre Unterstützung der libyschen Küstenwache kritisiert. Sie trage dazu bei, dass Migranten abgefangen, nach Libyen zurückgebracht und anschließend unrechtmäßig und misshandelt in Haft säßen. Das italienische Innenministerium hatte erklärte, am Sonntag seien 393 Migranten von der libyschen Küstenwache zurück in das nordafrikanische Land gebracht worden.
Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das im August 2015 an Bord der Fregatte "Schleswig-Holstein" zur Welt kam.
(hd/dpa)