Rod Rosenstein
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US-Vize-Justizminister Rosenstein erklärt offenbar Rücktritt – Treffen mit Trump geplant

24.09.2018, 17:3424.09.2018, 18:59

US-Vize-Justizminister Rod Rosenstein ist einem Medienbericht zufolge zurückgetreten. Er habe dies mündlich gegenüber dem Stabschef des Weißen Hauses John Kelly erklärt, berichtete die Nachrichten-Website Axios am Montag unter Berufung auf einen Insider.

Der Bericht ließ sich nicht umgehend bestätigen. Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen des FBI, bei denen es um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahl 2016 zugunsten Trumps und eine mögliche Verwicklung von dessen Wahlkampfteams geht.

Wie das Nachrichtenunternehmen "Bloomsberg" berichtet, sollen sich Trump und Rosenstein am kommenden Donnerstag treffen, um die aktuellen Berichte zu besprechen. Der Präsident sei bis dahin noch terminlich eingebunden, nach seiner Rückkehr nach Washington D.C. würden sich Trump und Rosenstein aber treffen, sagte die Sprecherin Sarah Sanders.

Was war los?

Berichte über eine angebliche interne Revolte gegen US-Präsident Donald Trump sorgten für Aufruhr in der US-Regierung. Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein dementierte einen Bericht der "New York Times", wonach er vorgeschlagen haben soll, Trump heimlich abzuhören und einen Prozess zur vorzeitigen Absetzung des Präsidenten in Gang zu setzen.

Rosenstein wies das in zwei Stellungnahmen zurück. Dennoch stand die Frage im Raum, ob Trump den Vize-Justizressortchef entlassen könnte.

Nun kommt ihm Rosenstein offenbar zuvor und tritt zurück.

Für Trump sind die Untersuchungen zu möglichen Russland-Verwicklungen im Präsidentschaftswahlkampf 2016 höchst unbequem. Das FBI-Team des Sonderermittlers Robert Mueller untersucht, ob es im Wahlkampf Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gegeben hat. Rosenstein beaufsichtigte bisher die Ermittlungen, nachdem sich Justizminister Jeff Sessions aus Gründen möglicher Befangenheit aus der Rolle zurückgezogen und diese seinem Stellvertreter überlassen hatte.

Trump und Rosenstein
Trump und RosensteinBild: X00157

Plante Rosenstein eine interne Revolte?

Die "New York Times" berichtete, Rosenstein habe im Frühling 2017 vorgeschlagen, Trump bei internen Besprechungen im Weißen Haus heimlich aufzunehmen, um das Chaos in der Regierung zu offenbaren. Er habe zudem über die Möglichkeit gesprochen, Kabinettsmitglieder anzuwerben, um den 25. Zusatzartikel der US-Verfassung anzuwenden, damit Trump für amtsunfähig erklärt werden kann.

Ein Absatz des Verfassungszusatzes regelt genau das: Demnach können der Vizepräsident und eine Mehrheit der Minister eine vorzeitige Absetzung des amtierenden Präsidenten in Gang setzen, wenn sie der Meinung sind, dass dieser unfähig ist, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben. Die Zeitung berief sich in dem Bericht auf die Aussagen mehrerer Personen, die über Rosensteins Äußerungen unterrichtet worden seien oder durch Notizen aus Besprechungen davon erfahren hätten.

"Unzutreffend und fachlich falsch" – sagt Rosenstein.

Rosenstein erklärte in einer Stellungnahme, aus der mehrere US-Medien zitierten, der Artikel sei "unzutreffend und fachlich falsch". In einer zweiten Stellungnahme, die er später – laut "Washington Post" auf Druck des Weißen Hauses hinterherschickte, wurde er konkreter und betonte, er habe nie Abhöraktionen gegen den Präsidenten betrieben oder beauftragt, und jede Behauptung, er habe eine vorzeitige Absetzung des Präsidenten vorgeschlagen, sei falsch.

Die "New York Times" zitierte an anderer Stelle aus der Erklärung eines Mitarbeiters aus dem Justizministerium, der dabei gewesen sei, als Rosenstein den Vorschlag über das heimliche Abhören gemacht habe. Dieser Mitarbeiter, der anonym bleiben wollte, habe die Bemerkung bestätigt, aber erklärt, Rosenstein habe sie auf sarkastische Weise gemacht.

(rtr/dpa)

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