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Nach der Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten herrscht viel Ungewissheit darüber, wie es jetzt mit der Ukraine weitergeht. Es gibt nicht unbegründete Ängste davor, Trump könne dem Land bald den Geldhahn zudrehen.
Doch es gibt auch Hoffnung. Etwa der Vorschlag von Marco Rubio als künftigen Außenminister. Dieser gilt eher als Freund der Ukraine. Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich jetzt überraschend positiv zu Donald Trump.
In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" sagte er über ein Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten: "Das war – vielleicht überraschend – ein sehr ausführliches und gutes Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten".
Scholz habe den "Eindruck gewonnen, dass er eine differenziertere Position hat, als hierzulande oft angenommen wird". Es gebe keine Hinweise darauf, dass Trump mit Putin einen Deal zu Lasten der Ukraine schließen wolle.
Manche vermuten hinter den netten Worten eine gewisse Angst Scholz' vor Donald Trump, wie watson aus Juso-Kreisen erfahren hat. In der Bundesregierung fürchte man sich vor Rachegelüsten Trumps, nachdem sich beispielsweise das Auswärtige Amt während des US-Wahlkampfs auf X über Trump lustig gemacht hatte.
Am Freitagnachmittag telefonierte Scholz dann auch etwa eine Stunde lang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es war das erste Telefonat der beiden seit fast zwei Jahren. Der Kanzler habe Putin dabei "zu Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens" gedrängt, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Scholz verurteilte demnach erneut "den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine" und habe Putin aufgefordert, "diesen zu beenden und Truppen zurückzuziehen".
Scholz und Putin vereinbarten nach Angaben aus Regierungskreisen, "in Kontakt zu bleiben". Vor dem Gespräch habe Scholz sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beraten. Jetzt wolle er mit ihm und den anderen westlichen Partnern über die Inhalte des Telefonats sprechen.
In diesem habe Scholz besonders die russischen Luftangriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine verurteilt und verdeutlicht, dass mit der Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland für Kampfeinsätze gegen die Ukraine eine gravierende Eskalation und Ausweitung des Konflikts verbunden sei.
Auffällig ist dabei der Zeitpunkt des Gesprächs. Denn die militärische Lage der Ukraine hat sich in den letzten Wochen deutlich verschlechtert. Moskaus Soldaten rücken unter anderem in der ostukrainischen Region Donezk vor und melden von dort regelmäßig die Einnahme von Ortschaften. Die Führung in Kiew räumt ein, dass die Lage im Osten schwierig sei und fordert von den westlichen Verbündeten mehr Unterstützung und weitreichendere Waffen.
(Mit Material von AFP)
