Zerstochene Flüchtlingsboote mitten auf dem Meer. Knüppel gegen flüchtende Menschen auf dem Land: Das sind die Bilder von illegalen Pushbacks an der EU-Außengrenze. Das gewaltvolle Abweisen oder Zurückdrängen von Flüchtenden wurde wiederholt dokumentiert und verurteilt.
Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, soll auch daran beteiligt gewesen sein. Die Abgeordneten des Europaparlaments haben mit einer Abstimmung ein Zeichen gegen diese Missstände gesetzt – und das mit breiter Mehrheit.
Ein Grünen-Politiker findet diese Entscheidung richtig und wichtig.
Mit einer deutlichen Mehrheit haben die Parlamentarier:innen einem Antrag zugestimmt, der Frontex die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 verweigert. Dabei stimmten 345 Abgeordnete für einen entsprechenden Antrag, 284 stimmten dagegen und acht Parlamentarier:innen enthielten sich.
Damit drücken die Abgeordneten ihre Missbilligung gegenüber der Agentur aus. Einen Grünen-Politiker freut es ganz besonders. Erik Marquardt befasst sich mit Menschenrechts- und Flucht-Fragen.
Er konnte als Europaabgeordneter an dieser Abstimmung teilnehmen. Nach der Abstimmung zeigte er seine Freude über das Ergebnis und schrieb auf Twitter:
Damit übt Marquardt auch Kritik an allen EU-Staaten, die ihre Kontrollfunktion gegenüber Frontex nicht gerecht würden.
