Hans-Georg Maaßen muss gehen, heißt es.Bild: reuters
Deutschland
Unionskreise: Noch keine Entscheidung über Maaßens Zukunft
17.09.2018, 13:2217.09.2018, 13:23
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Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach einem Bericht der "Welt" dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss.
Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise.
Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden.
Über die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ist nach Angaben aus Unionskreisen jedoch noch gar keine Entscheidung gefallen. Das sei der Stand von Montagvormittag, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Unionsfraktion im Bundestag.
Auch die Bundesregierung hatte am Montag eine Stellungnahme abgelehnt. In Regierungskreisen hieß es lediglich, nach wie gelte die Position Merkels vom vergangenen Freitag. Dabei hatte sie auf ein Spitzengespräch am kommenden Dienstag verwiesen und betont, dass an der Personalie eines Präsidenten einer nachgeordneten Behörde die große Koalition nicht zerbrechen werde.
Auch in SPD-Kreisen wusste man zunächst nichts von einer bereits definitiven Entscheidung - man gehe aber fest von der Ablösung des Spitzenbeamten aus, hieß es.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat eine mögliche Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt. "Es ist ein gutes Signal, wenn die Bundeskanzlerin die Haltung der SPD teilt", sagte Stegner am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten.
Vielmehr sprächen "gute Gründe" dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video "um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak.
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