Moschee in Kaufbeuren: Wie ein AfD-Bürgerentscheid eine Stadt spaltet

Das malerische Kaufbeuren im Ost-Allgäu...Bild: iStockphoto

Moscheestreit in Kaufbeuren: Wie die AfD einen Ort zu einem Bürgerentscheid trieb

Timo Stein

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Eingerahmt von kiefergrünen Höhen des Alpenvorlandes, eingebettet in ein Moränental am Fluss Wertach. Kaufbeuren im Ost-Allgäu. Die Stadt hat gut 45.000 Einwohner. Arbeitslosenquote und Kriminalitätsrate liegen unter dem bundesweiten Durchschnitt. Die Altstadt ist vom Krieg nahezu unberührt. Es ist mittelständisch und touristisch geprägt, zählt 330 Einzelhandelsbetriebe und eine Brauerei. Otto von Bismarck ist Ehrenbürger.

Der Kaufbeurer ist heute in der Regel katholisch, stolz auf das Crescentiakloster der Franziskanerinnen, sitzt beim Bananensplit am Neptunbrunnen, blinzelt hoch zum Fünfknopfturm oder befedert und beschmückt sich fürs Tänzelfest. Jedes Jahr im Dezember präsentieren die Kaufbeurer ihren mit acht Metern Durchmesser angeblich größten Adventskranz der Welt.

Alles gut also? Nicht ganz.

Die Stadt ist gespalten. Denn: In diesen Tagen gibt es eigentlich nur ein Thema. Am kommenden Sonntag findet in Kaufbeuren ein Bürgerentscheid statt. Abgestimmt wird darüber, ob die Stadt ein Grundstück zum Bau einer Moschee vergeben soll. Im November 2017 hatte der Stadtrat beschlossen über die Vergabe des Grundstücks mit dem Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. zu verhandeln, der dem umstrittenen Verband DITIB angehört.

Der Verein sucht ein neues Grundstück, die alte Moschee ist schlicht zu klein. Die Gemeinde existiert bereits seit 1981 in Kaufbeuren, gut 150 Gläubige kommen jede Woche zum Freitagsgebet.

Die Stadt hat die Grundstücksvergabe unter strenge Auflagen gestellt.

Zum Bürgerentscheid kommt es am Sonntag, weil ein Bürgerbegehren mit dem Namen „Ablehnung Grundstücksvergabe für DITIB Moschee in Kaufbeuren“ 3254 gültige Unterschriften gesammelt hat. Der Stadtrat stimmte einstimmig über die Zulassung des Bürgerbegehrens ab.

Damit ist Kaufbeuren im Allgäu die erste Stadt in Deutschland, die (in letzter Konsequenz) zum Bau einer Moschee ihre Bürger befragt.

Auf dem Papier. Der Streit ist längst ein anderer: Und wird von seinen Protagonisten so grundsätzlich ausgetragen, dass es schon jetzt nur Verlierer gibt. Denn es geht weniger um die DITIB, die aus guten Gründen kritisiert werden muss und auch kritisiert wird.

Der Streit bietet längst Projektion für andere Themen und Thesen. Aus einer Sachfrage "Wie binde ich eine islamische Moscheegemeinde in lokale Gemeindestrukturen ein, die unter umstrittener DITIB-Flagge segelt?" machen die Initiatoren des Bürgerentscheids den Grundsatz "Wir wollen die Muslime nicht". Und das in einer Gemeinde, der es objektiv gut geht, in der seit Jahrzehnten zwei Moscheen existieren – ohne nennenswerte Vorfälle.

Insofern ist diese Geschichte keine über eine Moscheegemeinde, sondern über die Dynamik einer Kleinstadt, darüber, wie Extrempositionen den Diskurs vergiften. Und was die AfD damit zu tun hat. So viel vorweg: Eine ganze Menge.

Aber von Anfang an.

Der Weltenbummler

Auf den ersten Blick beginnt die Geschichte bei Werner Göpel. Er ist Initiator des Bürgerbegehrens und sammelte die nötigen Unterschriften ein.

Seinen ersten und letzten öffentlichen Auftritt hat er am 12. Juni dieses Jahres. Mehr als 250 Bürger kommen zu einer Informationsveranstaltung der Stadt ins Gablonzer Haus in Kaufbeuren. Göpel tritt ans Pult. Liest vom Blatt ab. Er spricht mit hartem Allgäuer Akzent.

Er habe nichts gegen Türken, referiert der Mann in Beige. Im Gegenteil. "In Kaufbeuren sind sie ganz brav.“ Er habe viele Freunde in der Türkei, sei schon achtmal im Urlaub dort gewesen. Seine türkischen Freunde würden sagen, er kenne ihr Land besser als sie selbst.

Werner Göpel wird im Oktober 80 Jahre alt. Der Rentner nimmt Sportabzeichen ab, singt im Chor und fährt gerne Motorrad. Geboren wird er in Essen. Durch die Kinderlandsverschickung der Nazis kommt er nach Kärnten. Dort wächst er auf einer Alm auf. Nach Kriegsende geht es ins Oberallgäu. Er startet eine Polizeilaufbahn beim Bundesgrenzschutz. Der Beruf wird ihm zu langweilig. So erzählt es Göpel. Mal fährt er als Omnibusfahrer durch Europa, mal wandert er nach Australien aus. Für die Polizei ist er dort zu klein. Also schlägt er sich als Automechaniker durch und kehrt nach zwei Jahren nach Deutschland zurück. In Kaufbeuren suchen sie Polizisten. Von dort bereist er die Welt: Insel-Hopping in der Südsee, Peru, Ägypten, neunmal Australien, mit dem Motorrad durch Marokko. Göpel sieht sich als Weltenbummler.

Seine Welt im Allgäu sieht er nun bedroht.

"Die Moslems", so Göpel bei seiner Rede im Gemeindezentrum "wollen ganz Europa islamisieren". Mit den Türken hätten die Probleme angefangen. "Die haben erkannt, dass man mit Deutschland machen kann, was man will."

Es sind Sätze, wie sie häufig fallen, in diesen Tagen, in dieser Zeit. In ganz Deutschland. Göpel sagt sie in einem Gemeindesaal im Allgäu. Andere sagen sie auf Facebook, in den Kommentarspalten, bei Pegida, in Kandel und neuerdings im Bundestag.

Göpel liest weiter ab: "Nicht nur, dass wir es hinnehmen müssen, uns täglich mit einer Multikultikultur abzufinden, will man uns jetzt noch deutlich sichtbare Wahrzeichen dieser fremden Kultur aufzwingen." Er appeliert an die Lokalpolitiker, sie seien doch von "angestammten" Kaufbeurern gewählt worden und nicht von "eingesickerten Fremden aller Art aus fremden Ländern".

Während des Vortrags wird gemurmelt. Geraunt. Danach vereinzelt gebuht, noch vereinzelter geklatscht. Dann spricht der Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU). Seine Antwort auf Göpels Thesen:

Der Saal applaudiert.

Der Bürgermeister

Wenige Tage vor der Abstimmung beschäftigt Bosse die Unruhe in der Stadt. Er versucht es mit Zweckoptimismus. "Am Schluss gibt es eine demokratische Entscheidung und damit müssen wir dann klarkommen."

Bosse war sich sicher, im Vorfeld alles getan zu haben, um zu verhindern, dass das Thema hochkocht. "Die Predigten sollen in deutscher Sprache veröffentlicht werden. Die Moschee soll regional bleiben. Und die Stadt kann auch architektonische Gestaltungsfragen beeinflussen. Der Stadtrat muss immer zustimmen." Die türkische Gemeinde habe das auch alles akzeptiert. "Weil es ein Grundstück der Stadt ist, haben wir die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. Wenn sich die Gemeinde ein privates Grundstück sucht, haben wir den nicht mehr."

Bosse ärgert sich, dass die eigentliche Frage längst überdeckt sei: "Es geht schon lange nicht mehr um den Umzug einer Moschee."

Denn längst haben Extremisten den kleinen Ort entdeckt.

Der Wanderprediger

Da ist Michael Stürzenberger. Er ist so eine Art regionaler Wanderprediger der rechten Szene, unterscheidet nicht zwischen Islam und Islamisten, sondern erklärt den Islam pauschal zur faschistischen Ideologie. Er sieht sich als Aufklärer, zieht mit der "Bürgerbewegung" Pax Europa durch bayerische Fußgängerzonen, schimpft über Muslime, Linksfaschisten,Theaterwissenschaftsstudenten oder Claudia Roth. Er spricht bei Pegida-Veranstaltungen, schreibt für die rechtsideologische PI-News und wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Seine Strophe: "Merkel muss weg", der Papst ist ein "erbärmlicher Arschkriecher vor dem Islam". Sein Refrain: "Raus damit!" "Damit", das sind "die" Muslime.

In Kaufbeuren hält er Ende Juni eine "Kundgebung". Sie geht fast fünf Stunden. "Der Islam ist die gefährlichste Ideologie, die jemals auf diesem Planeten entstanden ist", ruft Stürzenberger auf dem Platz vor dem Crescentiakloster. "In eurer Stadt soll jetzt eine DITIB-Moschee gebaut werden. Auf dass ihr euch unterwerft…". Dass es die schon seit Jahrzehnten gibt, hat ihm offensichtlich niemand gesagt. Egal. Fakten sind in dieser Szene lästige Fußnoten. Stürzenberger spielt die immer gleiche Vorurteils-Klaviatur und warnt davor, dass "die lieben netten Moslems" sobald sie in der Mehrheit seien "die Herrschaft erringen" würden.

Viele Kaufbeurer pfeifen, buhen, Kuhglocken sind zu hören, Luftballons werden verteilt. Eine Kaufbeurer Musikkapelle wird zusammengetrommelt, um – so deren Aussage – dem Veranstalter "den Marsch zu blasen". Andere rufen: "Geht nach Hause, keiner hat euch lieb". Am Donnerstag will Stürzenberger wiederkommen.

Kilian Herbschleb, Antonia Konstanciak, Till Nißle und Michael Rösch sind dann schon da. Sie haben die Aktion "Kaufbeuren gestalten, statt spalten!" gegründet. Sie wollen Stürzenberger nicht einfach die Stadt überlassen. Ihre Stadt. Sie werden ihn mit stillem Protest empfangen. Eine "Head-Phone-Party" ist geplant. "Dieses Mal äußern wir unseren Protest nicht laut, sondern im Stillen", sagt Herbschleb.

"Wenn hier ein Stürzenberger auftritt und auf öffentlichem Grund Menschen beleidigt, dann hat das natürlich Folgen", sagt er. "Hier ist so viel Hass. So viel schlechte Stimmung gegen den Islam". Herbschleb steckt wie so viele Kaufbeurer in einem Dilemma: "Wir sind nicht für oder gegen eine DITIB-Moschee. Man muss differenzieren. Wir wollen eine Stimme der Mitte sein." Die höre man nämlich nicht mehr. Herbschleb und Co. wollen einen Dialog herstellen. Richtigstellen. Er nennt Beispiele: Gegenüber des Grundstücks im Gewerbegebiet steht eine Skateranlage. "Die Unterschriftensammler haben den Skatern erzählt, wenn ihr nicht unterschreibt, dann ist euer Platz weg. Was totaler Quatsch ist." Auch über die Höhe des Minaretts würden falsche Zahlen gestreut. "Wir wollen einfach klarstellen, dass die Fakten stimmen. Und wenn du dann immer noch der Meinung bist, dann stimm' doch dagegen."

Die AfD

Neben Stürzenberger spricht auch ein Mann von der AfD. Wolfgang Rotter ist Schatzmeister im Kreisverband Ostallgäu/Kaufbeuren. Die AfD ist es auch, die die Veranstaltungen Stürzenbergers bewirbt. Auch Weltenbummler Werner Göpel nimmt an der Kundgebung teil. Werner Göpel spricht eigentlich nicht mehr mit den Medien. Bei uns macht er eine Ausnahme. Göpel nennt Stürzenberger "Kamerad". Der sei ein feiner Mann. "Wenn du dem zuhörst, kriegste Gänsehaut." Auch Göpels Vortrag, den er bei der Infoveranstaltung gehalten hat, ist voller Stürzenberger-Passagen.

Göpels Sympathie für die AfD beginnt mit der Flüchtlingskrise 2015. "Die ganze Scheiße", sagte er, "begann mit den sogenannten Flüchtlingen." Woher kommt dieses Bild? Hat er schon mal schlechte Erfahrungen mit Flüchtlingen gemacht? "Ich persönlich?" Göpel überlegt. "Nein, ich habe keine schlechten Erfahrungen gemacht. Ich habe gute Kontakte zu allen möglichen Leuten: schwarze, gelbe, ganz egal. Individuell sind das ganz liebe Leute." Pause. "Aber mit der Integration haut das nicht hin. Die Mentalität ist schon anders. Und mit der Arbeit haben sie es nicht." Und: "Eigentlich sind die Deutschen das Problem. Die Zuwanderer können ja gar nichts dafür, dass sie das ausnutzen." So richtig kann Göpel nicht sagen, wogegen er eigentlich ist. Mal ist der Islam Schuld, mal die Deutschen, mal die Zeitungen. Er beschreibt sich selbst als "Draufgänger". Er will Querkopf sein. Und vergisst wie so viele in diesen Tagen, die Lust am Streit haben, dass es vielleicht so etwas wie Grenzen des Streitbaren gibt. Dann, wenn es um Menschen geht.

Bürgermeister Bosse gefallen diese Extrempositionen gar nicht. "Wenn man sich anschaut, wer da plötzlich alles kommt." Er versucht, dagegen zu halten. "Ich weise immer wieder darauf hin, dass die türkische Gemeinde seit Jahren ja eine Moschee betreibt, ohne Vorfälle." Auch spüre er eine große Verunsicherung in der türkischen Gemeinde. "Das verletzt natürlich die Menschen hier."

Bosse hat einen Verdacht:

Vor Ort gibt es noch keine AfD-Struktur, im Umland schon. Bosse erzählt, dass sich nach Bekanntwerden der Verhandlungen mit dem Moscheeverein der Vorstand des AfD Kreisverbandes Ostallgäu bei ihm vorgestellt habe. Sie brachten das Bürgerbegehren ins Spiel. Bosse habe dann erklärt, dass es nicht um eine weitere Moschee gehe. Wenig später sei dann Werner Göpel in seinem Büro aufgetaucht. Göpel habe gegenüber Bosse erwähnt, dass Leute von der AfD mit ihm gesprochen hätten. Er sei gebeten worden, das Bürgerbegehren einzubringen und habe sich dann einfach "in den Dienst der guten Sache gestellt".

Die Version Göpels

Der Weg zu einem Bürgerentscheid ist beschwerlich. Anträge stellen. Knapp 4000 Unterschriften sammeln. Online und über Zeitungen werben. Internetauftritt und Facebookseite verwalten. Ein wirklich großer Aufwand für einen Einzelnen. Ist das wirklich, wie der Bürgermeister vermutet, AfD-gesteuert?

Wie alles angefangen hat, erzählt Werner Göpel so: Alles begann in einem kleinen Lokal irgendwo bei Marktoberdorf. Göpel sitzt bei Bier in einer launigen Runde. Ein paar Leute von der AfD sind auch dabei. Sie sprechen über Asylkrise, über Merkel und die Grundstückvergabe an die DITIB-Moschee. "Wollt ihr da nicht was machen", fragt Göpel in die Runde. Die AfDler zögern. "Wenn die Leute AfD lesen", sagt einer, "macht doch eh keiner mit". Mit dem AfD-Label gehe das nicht. "Wisst ihr was, ich mach das", will Göpel daraufhin gesagt haben.

Göpel selbst macht die Ochsentour. Sagt er. Er geht von Haus zu Haus und sammelt Unterschriften. Ein "Spezl" von ihm, der früher im Postamt gearbeitet hat, sei die "Lokomotive" gewesen. Der habe vor allem die Russland-Deutschen eingesammlt, von denen viele unterschrieben hätten.

Die AfD Kaufbeuren/Ostallgäu habe die postalischen Dinge übernommen. Briefe verschickt. "Die faulen Hunde", wie er sagt. "Die waren sich zu fein, von Haus zu Haus zu gehen." Wer das alles gewesen sei, will Göpel nicht sagen. Man habe sich immer mit Vornamen angesprochen, er wisse heute noch nicht, wie die alle heißen. Sagt er.

Wer hat das alles finanziert?

Von der AfD habe Göpel vier Bier und etwas über 60 Euro erhalten. Mehr Ausgaben habe er nicht gehabt. "Die Briefe waren ja von der AfD vorfrankiert", sagt er. Die 60 Euro plus gibt er für eine Zeitungsanzeige aus. Er will sich bei seinen Unterstützern bedanken. Er glaubt, die von der AfD geben ihm das schon wieder. War ja schließlich deren Idee. "Ich war ja nur der Briefträger." Dem AfD-Schatzmeister soll er die Rechnung über 62 Euro gegeben haben. Der soll geantwortet haben, er müsse erst zum Vorstand, das müsse erst beantragt werden. Göpel ist enttäuscht.

Göpel ist sauer, schreibt der AfD in Berlin. Ein paar Tage später ist das Geld auf seinem Konto. Sagt Göpel.

Wir fragen bei der AfD-Ostallgäu nach:

Der Vorsitzende des Kreisverbands Ostallgäu/Kaufbeuren heißt Karl Keller. Der Biobauer kommt gerade vom Mähdrescher. Er wird mit den Recherchen konfrontiert. Eigentlich wollte er die "Bombe" erst nach der Wahl platzen lassen, um den Ausgang der Wahl nicht zu beeinflussen, wie er am Telefon sagt. Was Göpel sagt, sei alles Geschwätz. Das sei alles auf seinem Mist gewachsen. Planung, Umsetzung, das alles habe die AfD gemacht. Die Kosten hätten bei 3000 bis 4000 Euro gelegen. Sogar die vier Bier habe er Göpel bezahlt. Man habe gewusst, dass sobald die AfD offiziell das Bürgebegehren einbringt, die Chancen sinken. "Wir haben dann einfach Bürger gesucht, die aus Kaufbeuren kommen und den Arsch in der Hose haben, das dann auch durchzuziehen", sagt Keller.

So kommt Weltenbummler Werner Göpel ins Spiel. Keller gehe es um Basisdemokratie. "Mir war die Abstimmung der Bürger immer wichtiger als die persönliche Emotion." Nach der Abstimmung wolle Keller dann im Detail erklären, wer bei der ganzen Aktion welche Arbeit gemacht habe.

Kaufbeuren als Labor

Der Fall scheint gelöst: Was die Kaufbeurer davon halten, dass sich die AfD einen nützlichen Rentner sucht, um Politik zu machen, werden am Sonntag die Bürger entscheiden. Entscheiden müssen. Gleichzeitig wird Kaufbeuren unfreiwillig zu einer Art Experiment der AfD und zu einer Art Labor direkter Demokratie in einer aufgeheizten Zeit. Dort lernen die Menschen gerade im Schnellverfahren, was direkte Demokratie auch sein kann. Ein Wanderprediger. Ein Weltenbummler. Die AfD. Vier Bier und 62 Euro.

Und: Es sind Städte wie Kaufbeuren, kaum Gewalt, geringe Arbeitslosigkeit, in denen sich trotzdem etwas entlädt. Weil die Lauten das Thema besetzen. Weil Ideologiegetriebene eine Sachfrage zur Glaubensfrage erklären. Wie unter einem Brennglas werden in Ostallgäu gesellschaftspolitische Konflikte ausgetragen. Nadelöhr ist die berechtigte Kritik an DITIB, durch das lupenreine Ressentiments gedrückt werden.

Und Göpel? So kurz vor Schluss ist Werner Göpel nervös, hofft aber auf einen Erfolg des Entscheids. Dann will er wieder aufs Motorrad. Seine Leidenschaft sei es, "fremde Kulturen anzuschauen". Erst im letzten Jahr fuhr er mit dem Motorrad über den Balkan bis zum Kaukasus-Gebirge. Seine nächste Motorradreise soll nach Usbekistan gehen. Göpel möchte unbedingt nach Buchara. Dort will er sich die Kalon Moschee anschauen.

Und so wird abgestimmt:

Bild: www.kaufbeuren.de

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