Aufstehen, bitte! Wagenknechts Links-Bündnis startet mit einer prominenten Grünen
04.08.2018, 11:1304.08.2018, 11:40
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Im Netz lief am Samstamorgen unter www.aufstehen.de der Countdown. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ging mit ihrer neuen Sammlungsbewegung an den Start. Unter dem Namen "Aufstehen" sollen Mehrheiten für eine linke Politik in Deutschland gesucht werden.
Aufstehen, bitte!
3 Fakten zum neuen linken Projekt.
Worum geht's?
Die Parteisystem erodieren – in den USA kaperte Donald Trump
die etablierten Republikaner, in Frankreich stürmte Emmanuel Macron mit seiner
neuen Partei „En Marche“ (Vorwärts) ins Präsidentenamt. In Deutschland will Linken-Fraktionschefin
Sahra Wagenknecht ein neues Links-Bündnis unter dem Namen „Aufstehen“
schmieden. Wagenknecht sagte:
"Unser Ziel sind natürlich andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit sozialer Agenda.“
Sahra Wagenknecht, www.aufstehen.de
Kleines Problem I: Wagenknecht vertritt in der Flüchtlingspolitik einen restriktiven Kurs, kommt nicht bei allen Linken an.
Kleines Problem II: Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine war
in seinem früheren Leben mal SPD-Vorsitzender. Dann verließ er Amt und Partei
aus Ärger über Gerhard Schröders Agenda-Politik. In der SPD mögen viele
inhaltlich mit seiner Kritik mittlerweile übereinstimmen, aber Lafontaines
Abschied sehen sie als Fahnenflucht. Bis heute.
Wer macht mit? Die Grünen-Politikerin Antje Vollmer!
Der SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dressler hatte sich früh zu
Wagenknechts Bewegung bekannt. Am Wochenende folgte
der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow.
Die frühere Bundstagszivepräsidentin Antje Vollmer von den Grünen. Sie war die größte Überraschung. Vollmer war 1994 mit den Stimmen der CDU ins Amt gewählt worden, die erste gemeinsame Abstimmung von Union und Grünen im Bundestag mit Signalwirkung. Vollmer erklärte:
""Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig."
Antje Vollmer, Grüne, spiegel
Antje Vollmer galt bisher eher als Schwarze unter den Grünen
Auch Wagenknechts Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der ursprünglich ebenfalls skeptisch war, zeigte sich offen: Er sagte:
"Vielleicht gibt es eine Chance, so die politische Linke insgesamt zu stärken und wieder zu anderen parlamentarischen Mehrheiten zu finden.“
Dietmar Bartsch, Linken-Ko-Fraktionschefspiegel
Die ersten Reaktionen (klingen nicht so erfreut)
Die Begeisterung hielt sich in Grenzen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte watson.de im Interview bereits erklärt:
"Das beunruhigt mich nicht. Wenn ich mir angucke, wer da so alles mitmacht, hat das nicht viel mit linker Politik zu tun. Sahra Wagenknecht ist in der Migrationspolitik alles andere als progressiv, das sind nationalistische Töne."
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär
Auch in der Linkspartei gibt es Zurückhaltung. Der prominenteste Linke Gregor Gysi hatte sich bereits öffentlich von
der Sammlungsbewegung distanziert. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und
Bernd Riexinger - ohnehin mit Wagenknecht überkreuz - lehnen das Projekt strikt
ab.
Andere fühlten sich bei dem Namen ein wenig an den Agitrpop der 80er erinnert. Damals sang die niederländische Band "Bots":
"Alle Menschen, die ein besseres Leben wünschen, sollen aufstehen. Für den Aufstand!"
bots
Heute wird die Band ("Was wollen wir trinken") im Stadion des SAP-Klubs TSG 1899 Hoffenheim gespielt. Links wird Folklore.
Fazit: Deutschland bewegt sich (zumindest gedanklich)
Fakt ist: Schwarz-Grün ohne Mehrheit, für Rot-Rot-Grün fehlt die Fantasie (und das Personal). Noch. Jetzt kommt ins deutsche Parteiensystem Bewegung. Deutschland macht sich locker. Selbst, wenn das Projekt "Aufstehen" nicht recht vorankommt, es führt zu gedanklichen Lockerungsübungen für die Koalitionssuche in der Nach-Merkel-Zeit.
US-Wahl und die Spaltung der Gesellschaft: Was Deutschland daraus lernen sollte
Seit der US-Wahl steht fest: Donald Trump wird erneut ins Amt des US-Präsidenten zurückkehren. Spannend war das Rennen ums Weiße Haus allemal. Doch es war ein Wahlkampf, der von starker Polarisierung und emotionaler Abneigung zwischen den beiden politischen Lagern geprägt war. Er hat die gesellschaftlichen Gräben in den Vereinigten Staaten weiter vertieft.
