Theresa May in der Dauer-Krise.
May kündigte in ihrer Rede an, sie wolle mit der EU erneut über die im Brexit-Vertrag vereinbarte Auffanglösung für die Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland verhandeln. Sie werde sich mit den Abgeordneten beraten und dann mit neuen Vorschlägen nach Brüssel reisen, sagte die Regierungschefin am Montag im Unterhaus. Der sogenannte Backstop, der vorsieht, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird, ist der größte Kritikpunkt von Mays Gegnern.
Die Reise nach Brüssel kann sich May aber wohl sparen... denn:
Und das ging ziemlich schnell. Die Europäische Union reagierte kurz nach Mays Parlamentsrede – und schmetterte den neuen Nachverhandlungs-Vorstoß der britischen Premierministerin ab. Seit vergangener Woche habe sich nichts geändert, erklärte ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk am Montag. "Wir sind immer bereit, uns zu treffen und zu reden." Doch hätten die bleibenden 27 EU-Staaten schon im Dezember gesagt, dass das mit May ausgehandelte Austrittsabkommen nicht nachverhandelt werden könne.
In ihrer Rede im Unterhaus hatte sich May auch gegen Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum der britischen Wähler.
Die künftige Grenzregelung zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist einer der Knackpunkte in den Verhandlungen. Bei den Brexit-Hardlinern stößt die Auffanglösung auf Widerstand. Sie wollen nicht, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird. Mays Gegner befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.
(hau/dpa/afp)
