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Die niederländische Regierung hat vier russische Staatsbürger wegen Spionageverdachts ausgewiesen. Am Donnerstagabend klagten die USA 7 mutmaßliche russische Agenten wegen eines Hackerangriffes an. Sie sollen versucht haben, sich einen Online-Zungang zu Antidopingunterlagen und des Fußballwelttverbands Fifa zu verschaffen. Auch die Schweiz und Großbritannien wurden als potenzielle Angriffsziele genannt. Hollands Regierungschef Mark Rutte und die britische Premierministerin Theresa May nannten die Angriffe "unakzeptabel". Russlands Regierung wies die Vorwürfe zurück.
Die Hintergründe des jüngsten Spionagefalls in den Niederlanden
Onno Eichelsheim, Chef des Geheimdiensts MIVD, erklärte:
Verteidigungsministerin Bijleveld sagte auf einer Pressekonferenz in Den Haag.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stützte die Haltung der niederländischen Regierung. Die russisch-niederländischen Beziehungen sind seit dem Abschuss des Verkehrsflugzeuges MH17 über dem Osten der Ukraine im Jahr 2014 ohnehin belastet. Damals kamen 298 Menschen ums Leben, niederländische Ermittler vermutet Russland hinter der Attacke.
Die Chemiewaffen-Experten der OPCW hatten in jüngster Zeit Untersuchungen angestellt, die auch russische Interessen berühren. So dokumentierten sie den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten im Syrien-Krieg. Die mit Russland verbündete syrische Regierung wird verdächtigt, diese Waffen eingesetzt zu haben.
Zudem leiteten OPCW-Experten auf Bitten der Regierung in London Untersuchungen im britischen Salisbury ein, nachdem dort das in der Sowjetunion entwickelte Nervengift Nowitschok eingesetzt worden war. Die britische Regierung beschuldigt Russland, mit dem Gift einen Mordanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal ausgeführt zu haben. Skripal überlebte schwer verletzt.Die OPCW mit Sitz in Den Haag überwacht die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention, die 1997 in Kraft trat und von 193 Staaten unterzeichnet wurde.
Unter der Konvention wurden 96 Prozent der bekannten Chemiewaffen-Bestände zerstört; die vier verbleibenden Prozent befinden sich in den USA und sollen bis 2023 zerstört werden.Die OPCW war lange kaum bekannt - besonders der Krieg in Syrien bescherte ihr in den vergangenen Jahren Aufmerksamkeit.
In dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg wurden immer wieder Chemiewaffen-Einsätze gegen Zivilisten angeprangert. Die OPCW prüfte 85 solcher Vorwürfe, in 14 Fällen wurde der Einsatz von Waffen wie dem Nervengas Sarin nachgewiesen oder als sehr wahrscheinlich eingeschätzt.
(pbl/pb/dpa/afp)
