"Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd" in Chemnitz – wenn es nach Kretschmer geht
05.09.2018, 11:2405.09.2018, 11:24
Mehr «Politik»
Michael Kretschmer hält an seinen Vorwürfen gegen Journalisten fest, die "nicht nah genug dran waren", um die Situation in Chemnitz richtig zu beurteilen, und die mit ihrer Berichterstattung ein falsches Bild von der Situation in Chemnitz vermittelt hätten. Sachsens Ministerpräsident hat dies in seiner Regierungserklärung am Mittwoch erneut betont. Unter anderem sagte er:
"Was aus meiner Sicht, nicht in Ordnung ist: Dass diejenigen, die besonders weit weg waren, ein besonders pauschales und hartes Urteil über diese Stadt treffen."
Michael Kretschmer im im Landtag
Er wandte sich gegen falsche Urteile über Chemnitz.
"Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd und es gab keine Pogrome in dieser Stadt."
Michael Kretschmer
Es seien weder alle Chemnitzer gewesen noch eine Mehrheit, die bei den Demonstrationen in der Stadt ausfällig geworden seien. Es sollten nicht die an den Pranger gestellt werden, die aus Wut über das Tötungsdelikt in Chemnitz auf die Straße gegangen seien.
"Die sind nicht rechtsextrem. Aber die, die es getan haben, sind schlimm genug – und denen sagen wir den Kampf an." Nach der Tötung eines 35-Jährigen in Chemnitz hatte es dort in den vergangenen Tagen mehrfach Demonstrationen und Aufmärsche rechter Gruppen gegeben. Es kam dabei auch zu Angriffen auf Ausländer und Journalisten.
Die Polizei wurde anfänglich wegen ihrer Einsatzplanung und der zu geringen Zahl an Kräften kritisiert. Zwei mutmaßlich aus Syrien und dem Irak stammende Männer sitzen wegen des Tötungsdelikts in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen wird seit Dienstag gefahndet.
Von einem Parkhaus gefilmt: Die komplette rechtsextreme Demo
Zurück in den Krieg: So werden russische Soldaten im System festgehalten
Nach der Mobilmachung im Herbst 2022 in Russland, versuchen immer wieder Soldaten aus dem System zu entkommen. Doch das Militär verwendet immer wieder ähnliche Methoden, um sie schließlich doch wieder an die Front schicken zu können.
Am 20. September 2022, einen Tag vor der offiziellen Ankündigung der Mobilmachung, zog die Staatsduma die rechtlichen Zügel an: höhere Haftstrafen von bis zu 15 Jahren für Desertion, eigenmächtiges Entfernen von der Einheit und Befehlsverweigerung. Diese Entscheidung war ein gezieltes Signal – an die Soldaten, an ihre Kommandeure und an ihre Familien. Niemand sollte es wagen, sich dem russischen Kriegsdienst zu entziehen.