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Mit Neonazis auf die Straße zu gehen, ist keine allzu gute Idee. Das hat jetzt anscheinend auch die AfD gecheckt. Nach den Demonstrationen und Gewalttaten von Chemnitz empfiehlt die Partei ihren Mitgliedern, nur noch an AfD-Demos teilzunehmen. Einen Haken hat die Sache jedoch.
Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, fasste der Bundesvorstand bereits am Mittwochabend einen entsprechenden Beschluss.
Darin heißt es den Angaben zufolge:
Nochmal zur Erinnerung: In Chemnitz kam es bei Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen mehrfach zu Angriffen unter anderem auf Journalisten. Eine dieser Demonstrationen war ausgerechnet ein "Trauermarsch", den die AfD selbst organisiert hatte. Unter den Teilnehmern befanden sich auch Neonazis, die aus dem ganzen Bundesgebiet angereist waren.
Ihrem Beschluss hat die AfD-Bundesgeschäftsstelle dem Vernehmen nach eine "organisatorische Anmerkung" angefügt, in der es heißt, dass AfD-Gliederungen keine gemeinsamen Veranstaltungen mit Gruppierungen durchführen sollen, "bei denen entweder der tatsächliche Hintergrund unklar ist oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Teilnehmer oder Inhalte dieser Gruppierungen" nicht mit den Werten und Zielen der Partei übereinstimmten.
In der Vergangenheit hatte die Partei sich bereits mehrfach versucht, von "Pegida" abzugrenzen. Vor allem in Sachsen nahmen jedoch immer wieder AfD-Politiker an "Pegida"-Demos teil. Auch beim "Trauermarsch" in Chemnitz ging die Partei gemeinsam mit "Pegida" und der Gruppe "Pro Chemnitz" auf die Straße.
In der gleichen Sitzung hatte die AfD-Spitze eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Parteichef Jörg Meuthen gebildet, die sich um Strategien zur Verhinderung einer möglichen Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kümmern soll.
(fh/dpa)
