May macht Zugeständnisse an Brexit-Hardliner und stellt ihr eigenes Programm in Frage
17.07.2018, 08:24
Mehr «Politik»
Die britische Premierministerin Theresa May
hat ein weiteres kleines Etappenziel ihrer Brexit-Strategie erreicht.
Mit einer Mehrheit von 33 Stimmen votierten die Abgeordneten des
Parlaments am späten Montagabend im dritten Anlauf für ein Zollgesetz
für die Zeit nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union. Allerdings
musste May bei dem turbulenten Schlagabtausch Zugeständnisse an die
Euroskeptiker machen.
Bei den Änderungen zur sogenannten Customs Bill ging es unter
anderem darum, dass Großbritannien keine Zölle für die EU erhebt,
sofern die EU dies nicht auch für die Briten tue. Kritiker warfen May
vor, mit den Zugeständnissen an die Hardliner ihre erst kürzlich
vorgelegte Brexit-Strategie zu unterminieren.
Doch in Downing Street
hieß es, die Änderungen stünden im Einklang mit Mays Plänen, wie die BBC berichtete. Das gesamte Gesetzesvorhaben ging schließlich
mit 318 zu 285 Gegenstimmen durch und muss nun das Oberhaus
passieren.
Auch am Dienstag könnte es wieder zu einem Schlagabtausch im
Parlament kommen, wenn die dritte Lesung zum Handelsgesetz ihren
Abschluss finden soll. Großbritannien will die EU zum 29. März 2019
verlassen.
Matthias Miersch im Porträt: SPD, Kanzlei, Gehalt, Fußball, Privatleben
Matthias Miersch sitzt seit 2005 für die SPD im Bundestag. Parteiintern wird er seit vielen Jahren geschätzt, der ganz breiten Öffentlichkeit war er eher kein Begriff. Das änderte sich am 7. Oktober 2024: Miersch soll Nachfolger von Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär werden.
