Italien will offenbar auch keine Migranten der EU-Mission Sophia aufnehmen
20.07.2018, 06:4920.07.2018, 06:49
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Italien will auch geretteten Migranten an Bord
von Schiffen der EU-Marinemission Sophia künftig die Aufnahme
verweigern. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero
Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen
mitgeteilt, berichtete die "Welt" (Freitag) unter Berufung auf ein
Schreiben, das der Zeitung vorliege. Zuletzt waren vor allem die
Flüchtlingsrettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen
abgewiesen worden.
Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen
Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK)
bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der
geretteten Migranten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden
worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden,
wie es heißt.
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am
Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission Sophia
gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega,
fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis
oder Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist,
automatisch in Italien einlaufen.
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