USA: Trump will Kritikern Zugang zu Infos entziehen

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Trump will diesen 6 Personen wichtige Infos entziehen – weil sie ihn kritisierten

US-Präsident Donald Trump erwägt, mehreren Ex-Geheimdienstvertretern ihre spezielle Sicherheitsgenehmigung zu entziehen. 

Konkret nannte Sanders sechs ehemalige Führungspersönlichkeiten des Sicherheits- und Geheimdienstapparats, denen die sogenannten Sicherheitsfreigaben entzogen werden könnten.

Das sind die sechs Personen: 

John Brennan: Ex-CIA-Direktor

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Der frühere CIA-Chef John Brennan war wenig begeistert über das Treffen des US-Präsidenten mit Wladimir Putin. Er sagte, Trumps Äußerungen grenzten an Hochverrat. Sie seien nicht nur idiotisch. Putin habe ihn damit völlig in die Tasche gesteckt.

James Clapper: Ehemaliger Nationaler Geheimdienst-Chef

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James Clapper sprach bereits im März 2016 von ersten Hinweisen auf Cyberattacken auf die Präsidentschaftswahl. Rund ein Jahr später wurde öffentlich bekannt, dass das FBI mögliche Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump und Russland untersuche.

James Comey: Ex-FBI-Chef

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Nach dem Treffen zwischen Trump und Putin in Helsinki forderte der ehemalige FBI-Direktor James Comey seine Landsleute auf, im kommenden November die Demokraten zu wählen: 

Michael Hayden: Ex-Abteilungsleiter der NSA

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Prominente Sicherheitsexperten der Republikaner hatten 2016 mit scharfen Worten vor einer Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gewarnt – dem Kandidaten ihrer eigenen Partei. Nicht weniger als 50 Personen unterzeichneten eine entsprechende Erklärung. Einer von ihnen war Michael Hayden, ehemaliger Leiter des auf die Überwachung elektronischer Kommunikation spezialisierten Auslandsgeheimdienstes NSA.

Ex-FBI-Vizechef Andrew McCabe

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Andrew McCabe wurde zwei Tage vor seiner Pensionierung von Donald Trump gefeuert. Der Vorwurf lautete, McCabe habe einem Reporter interne Informationen verraten und später bei Befragungen darüber falsche Angaben gemacht, mehrfach auch unter Eid. McCabe bestritt sämtliche Vorwürfe.

Ex-Sicherheitsberaterin Susan Rice

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Vergangenes Jahr hatte Rice sich mit heftiger Kritik einiger republikanischer Politiker konfrontiert gesehen. Sie warfen ihr vor, Namen von Mitgliedern vom Wahlkampfteam des heutigen US-Präsidenten Donald Trump verraten zu haben, die in geheimen Abhörprotokollen der US-Geheimdienste standen. Die Protokolle waren im Rahmen der Ermittlungen zu möglichen Russland-Kontakten von Trumps Wahlkampfteam angefertigt worden.

Aber ist die Kritik an Trumps Treffen mit Putin tatsächlich der Auslöser?

Brennan, der von 2013 bis Anfang 2017 CIA-Chef war, hatte Trump nach seiner umstrittenen Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "Verrat" vorgeworfen. Trump hatte sich bei dem Auftritt in Helsinki gegen die Einschätzung seiner eigenen Geheimdienste gestellt, wonach sich Russland in die Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt haben soll.

Rand Paul hatte Trump gegen die Kritik verteidigt, die diesem daraufhin auch aus den Reihen der Republikaner entgegenschlug. Gleichzeitig signalisierte der Senator, dass er Bedenken gegen Trumps Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gerichtshof hat. Bei den Republikanern kommt es dabei aber auf jede Stimme an.

Bei mindestens zwei der von Sanders genannten ehemaligen Regierungsmitarbeitern, ist der Sicherheitszugang aber gar nicht mehr vorhanden. Der von Trump gefeuerte Comey verlor diese Einstufung, wie die "Washington Post" berichtete. Das Gleiche gilt für McCabe, wie dessen Sprecherin Melissa Schwarz auf Twitter mitteilte.

James Clapper wiederum bezeichnete die von Trump erwogene Maßnahme als "sehr, sehr kleinkariert". Es handle sich wohl um "Vergeltung" für die Kritik am Präsidenten, sagte Clapper dem Sender CNN.

(aj/ hd/ vom/ rtr/ dpa)