Donald Trump kehrt am 20. Januar ins Weiße Haus zurück. Am ersten Arbeitstag will man sich bekanntlich von der besten Seite zeigen, doch laut den bisherigen Ankündigungen könnte sein Start als US-Präsident äußerst stressig werden.
Denn der Republikaner nimmt sich einiges vor. Kritiker:innen blicken besorgt auf seine Rückkehr und erinnern an Trumps Aussage: "Ich will nur für einen Tag ein Diktator sein." Mit dieser Aussage schockierte Trump im Dezember 2023 während des Wahlkampfes. Bei Fox News sagte er damals, "außer am ersten Tag", als er gefragt wurde, ob er Macht nie für Vergeltung missbrauchen würde.
Laut Trumps Verbündeten Steve Bannon wird der 78-Jährige gleich loslegen. "Kurz nach 12, nachdem er die Hand auf die Bibel gelegt hat, werdet ihr an diesem Tag sehen, dass er 50 bis 100 Exekutivbefehle zu allem Möglichen unterschreibt", sagt Bannon im ZDF-Interview.
Unmittelbar nach seiner Vereidigung als 47. US-Präsident am Montag will Trump eine "Rekordzahl" von Dekreten unterzeichnen, um sofort mit der Umsetzung seiner politischen Pläne zu beginnen.
Dem Sender NBC sagt der Republikaner, es könnten um die hundert Executive Orders sein. Die präsidialen Dekrete sind verbindliche Anordnungen des Präsidenten für die Mitarbeiter der Exekutive, sie können bestehende Gesetze präzisieren oder weiterentwickeln oder auch den nationalen Notstand anordnen. Es wird damit gerechnet, dass Trump eine Reihe von Dekreten seines Vorgängers Joe Biden wieder aufheben wird.
Unter anderem folgende Maßnahmen des neuen Präsidenten sind im Gespräch:
Zudem könnte Trump die Bundeshilfen für internationale Gruppen, die Beratung für den Schwangerschaftsabbruch anbieten, streichen. Auch rechnen US-Medien mit der Begnadigung von Anhänger:innen, die sich an der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 beteiligten und deshalb verurteilt wurden.
Der US-Sender CNN schreibt: "Trump wird am ersten Tag seiner Amtszeit eine der intensivsten und weitreichendsten Demonstrationen präsidialer Macht ausüben und versuchen, Amerikas Kurs bis zum Sonnenuntergang am Montag grundlegend zu ändern".
Die Flut an Dekreten werde den Ton für eine zweite Amtszeit vorgeben, die auf Trumps Person des starken Mannes und seiner Vision einer allmächtigen Präsidentschaft basiert, heißt es.
Laut CNN zielen die rigorosen Exekutivmaßnahmen darauf ab, intensive Störungen im In- und Ausland zu entfesseln. Nicht zu vergessen ist, dass mit Trump ein verurteilter Straftäter ins Weiße Haus einzieht. Doch in den Augen der Maga-Bewegung wird er als "Held" gefeiert, der die USA retten werde.
Trumps Anhänger:innen feiern seine "Widerstandsfähigkeit", nachdem er zwei Attentatsversuche, zwei Amtsenthebungsverfahren, vier Strafanzeigen und eine Verurteilung "überlebt" hat. CNN schreibt dazu:
Es sei auch ein düsteres Omen dafür, wie ein imperialistischer Präsident versuchen könnte, seine neue Macht zu nutzen.
(Mit Material der afp)
