Berliner AfD zieht den Anti-Berghain-Antrag zurück
19.04.2018, 15:5319.04.2018, 17:52
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Eine Attacke aus den Reihen der Berliner AfD auf den Berliner Club Berghain ist gescheitert. Eine AfD-Politikerin wollte einen Einlass-Schluss um 6 Uhr in dem Techno-Laden durchsetzen.
Nach einem großen Medienecho wurde der Antrag am Donnerstag zurückgezogen.
Der Sprecher des AfD-Landesverbands, Ronald Gläser, begründete diesen Schritt damit, dass "die AfD keine Verbotspartei" sei.
Was war passiert?
Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende der AfD, Sibylle Schmidt (parteilos), hatte in ihrem Antrag den Wunsch geäußert, den Betreibern mit einem Antrag im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg die gewerberechtliche Erlaubnis zu entziehen:
"Seit Jahren finden im Berghain Verstöße gegen Gaststättenverordnungen statt. Drogen aller Art – insbesondere wach haltende Amphetamine – werden konsumiert und können leicht erworben werden."
Aus dem nun zurückgezogenen Antrag der AfD-Politikerin.
Das waren die Forderungen:
Eine Einhaltung der Öffnungszeiten von 22 bis 6 Uhr morgens, "um einen drogenfreien Besuch unter Berücksichtigung eines natürlichen Biorhythmus" zu ermöglichen.
Nachhilfe in der Gestaltung des Musikprogramms bei renommierten Establisments aus dem Ausland
die Unterbindung sexuelles Handlungen "durch entsprechende Beleuchtung und Personal".
