Assange in der ecuadorianischen BotschaftBild: AP
International
Ecuador könnte laut eines Medienberichts Wikileaks-Gründer Julian Assange der Londoner Botschaft des Landes
verweisen und ihn den britischen Behörden übergeben. Präsident Lenin
Moreno wolle in nächster Zeit eine entsprechende Vereinbarung mit
Großbritannien aushandeln und Assange das Asyl entziehen, berichtete
Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald am Samstag auf der Website "The
Intercept".
Ecuadors Präsident Lenin Moreno Bild: AP
In den USA wäre Assange wohl nicht so sicher:
Assange lebt seit gut sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft.
Er war dorthin geflüchtet, um einer Festnahme und Auslieferung nach
Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische
Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar im Mai vergangenen Jahres ein.
Die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn beim Verlassen
der Botschaft trotzdem festnehmen würden - weil er durch die Flucht
in die Landesvertretung das Gesetz verletzt habe.
Assange hatte stets erklärt, er befürchte am Ende eine Auslieferung
in die USA, wenn er die Botschaft verlassen sollte. Washington macht
ihn für die Veröffentlichung brisanter US-Dokumente aus den Kriegen
in Afghanistan und im Irak über die WikiLeaks-Plattform
verantwortlich. Im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf
veröffentlichte Wikileaks aber auch von mutmaßlich russischen Hackern
gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der
am Ende gegen Donald Trump unterlegenen Kandidatin Hillary Clinton.
US-Justizminister Jeff Sessions bekräftigte unlängst Vorwürfe gegen
Assange. Dennoch ist unklar, ob die USA eine Auslieferung des
Wikileaks-Gründers fordern würden - und wie die Erfolgsaussichten in
diesem Fall überhaupt stünden. Medien haben sich in den USA große
Freiheiten beim Veröffentlichen auch geheimer Dokumente erkämpft.
Greenwald bezog sich bei seinem Bericht auf Kreise aus dem Umfeld des
ecuadorianischen Außenministeriums und des Präsidialamtes. Der "Intercept"-Journalist war seinerzeit maßgeblich an der Aufarbeitung
der Unterlagen des Informanten Edward Snowden beteiligt, der eine
Internet-Überwachung schier gigantischen Ausmaßes durch den
US-Geheimdienst NSA enthüllt hatte.
Enthüllungsjournalist Glenn Greenwaldbild: Ap
Vor wenigen Tagen schrieb auch die Chefredakteurin des russischen
Auslandssenders "Russia Today", Margarita Simonjan, bei Twitter,
Assange könne ihren Quellen zufolge in den kommenden Wochen oder
sogar Tagen an Großbritannien übergeben werden. Assange hatte eine
Zeit lang eine Sendung auf dem Kanal, dem im Westen oft vorgeworfen
wird, ein Propaganda-Instrument der russischen Regierung zu sein.
Zwischen Assange und den Behörden Ecuadors gab es bereits Spannungen.
So verlor er den Zugang zum Internet, nachdem er die spanische
Regierung im Streit mit der Provinz Katalonien kritisiert und damit
gegen die Forderung seiner Gastgeber verstoßen hatte, sich mit
politischen Botschaften zurückzuhalten.
Whistleblowerin Chelsea Manning ist inzwischen freiBild: The Canadian Press
Assange hatte auch schon angekündigt, sein Exil aufzugeben und
freiwillig in die USA zu gehen, falls Whistleblowerin Chelsea Manning
freikomme. Sie gilt als eine Quelle für einige der bekanntesten
frühen Wikileaks-Enthüllungen. Als Manning nach der vorherigen
Begnadigung durch US-Präsident Barack Obama im Mai vergangenen Jahres
das Gefängnis verließ, feierte der Wikileaks-Gründer dies zwar als
Sieg, ließ seiner Ankündigung aber keine Taten folgen.
(pbl/dpa)
Seit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine liefert Apple keine Produkte mehr nach Russland. Auch Apple Pay und Apple Maps stellte das Unternehmen dort ein. Trotzdem stand Apple schon häufiger in der Kritik, inoffiziell mit dem Kreml zu kooperieren.