Russland und Syrien haben heftigen Widerstand geleistet. Doch die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) darf künftig auch die Verantwortlichen eines Chemiewaffen-Angriffs benennen. Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW am Mittwoch in Den Haag auf einer Sondersitzung einem Antrag westlicher Staaten zu.
Bislang durfte die OPCW nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt worden waren, aber nicht die Täter angeben. Auch zu den folgenden Angriffen durfte die OPCW nichts Näheres sagen:
Großbritannien hatte die Initiative ergriffen. Rund 30 Staaten hatten dies unterstützt, darunter auch Deutschland.
Russland und Syrien hatten sich vehement gegen die Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland erklärt.
Bis zum November 2017 stellte ein gemeinsamer Ausschuss der UN und der OPCW die Verantwortung für Angriffe fest. Dessen Mandat aber war nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert worden.
OPCW-Experten hatten bereits mehrere Angriffe mit Chemiewaffen im Syrien-Krieg festgestellt. Viermal waren die Regierungstruppen eindeutig als Verantwortliche ausgemacht worden.
(sg/dpa)
