OPCW darf Täter von Chemiewaffen-Angriffen benennen

Die OPCW darf jetzt Täter von Chemiewaffen-Angriffen benennen – warum das wichtig ist

Russland und Syrien haben heftigen Widerstand geleistet. Doch die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) darf künftig auch die Verantwortlichen eines Chemiewaffen-Angriffs benennen. Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW am Mittwoch in Den Haag auf einer Sondersitzung einem Antrag westlicher Staaten zu.

Warum das wichtig ist:

Bislang durfte die OPCW nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt worden waren, aber nicht die Täter angeben. Auch zu den folgenden Angriffen durfte die OPCW nichts Näheres sagen:

Wer die neue Regelung durchgebracht hat:

Großbritannien hatte die Initiative ergriffen. Rund 30 Staaten hatten dies unterstützt, darunter auch Deutschland.

Wer dagegen war:

Russland und Syrien hatten sich vehement gegen die Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland erklärt.

Wie es bisher lief:

Bis zum November 2017 stellte ein gemeinsamer Ausschuss der UN und der OPCW die Verantwortung für Angriffe fest. Dessen Mandat aber war nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert worden.

OPCW-Experten hatten bereits mehrere Angriffe mit Chemiewaffen im Syrien-Krieg festgestellt. Viermal waren die Regierungstruppen eindeutig als Verantwortliche ausgemacht worden.

(sg/dpa)