Die OPCW darf jetzt Täter von Chemiewaffen-Angriffen benennen – warum das wichtig ist
27.06.2018, 17:0027.06.2018, 17:06
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Russland und
Syrien haben heftigen Widerstand geleistet. Doch die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) darf künftig auch die Verantwortlichen
eines Chemiewaffen-Angriffs benennen. Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW am Mittwoch in Den Haag auf einer Sondersitzung einem Antrag westlicher Staaten zu.
Warum das wichtig ist:
Bislang durfte die
OPCW nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt worden waren,
aber nicht die Täter angeben. Auch zu den folgenden Angriffen durfte die OPCW nichts Näheres sagen:
C-Waffen-Anschläge in Syrien...
...und im Irak
Den Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia
Großbritannien hatte die Initiative ergriffen. Rund 30 Staaten
hatten dies unterstützt, darunter auch Deutschland.
Wer dagegen war:
Russland und Syrien hatten sich vehement gegen die
Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter
der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland erklärt.
Wie es bisher lief:
Bis zum November 2017 stellte ein gemeinsamer Ausschuss der UN
und der OPCW die Verantwortung für Angriffe fest. Dessen Mandat aber
war nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert
worden.
OPCW-Experten hatten bereits mehrere Angriffe mit Chemiewaffen im
Syrien-Krieg festgestellt. Viermal waren die Regierungstruppen
eindeutig als Verantwortliche ausgemacht worden.
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