Irans Außenminister schließt Neuverhandlung des Atom-Abkommens aus
Der Iranische Außeninister Mohammed Dschawad Sarif hat bekannt gegeben, der Iran werde das Nuklear-Abkommen weder neu verhandeln, noch verändern. Der Minister äußerte sich in einem Online-Video, auf das sich mehrere Nachrichtenagenturen berufen.
Der Iranische Botschafter in Großbritannien hatte am Donnerstag gesagt, im Falle einer Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA erwäge sein Land ebenfalls einen Rückzug aus dem Vertrag. Der Iran sei in diesem Fall "bereit, zu der früheren Situation zurückzukehren", sagte Hamid Baeidinedschad dem Fernsehsender CNN. Er sagte weiter:
Als mögliche Maßnahmen Teherans nannte der Diplomat die Wiederaufnahme der Urananreicherung und eine Neuordnung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).
Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss US-Präsident Donald Trump bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt. Der US-Präsident hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.
Im Gegensatz zu den USA wollen die anderen Vertragsparteien des Atomabkommens unbedingt an der Vereinbarung festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten vergangene Woche in Washington persönlich bei Trump darauf gedrungen.
Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen sieht vor, dass die Weltmächte im Gegenzug für deutliche Einschnitte beim iranischen Atomprogramm ihre Sanktionen schrittweise aufheben. Die IAEA hat wiederholt bestätigt, dass sich der Iran voll an das Wiener Abkommen hält.