Einer von Seehofers 69 kehrt wieder – Bamf will Abgeschobenen zurückholen
18.07.2018, 16:3018.07.2018, 16:38
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Man wolle "die für die Rückholung nötigen Schritte einleiten", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Es geht um den Fall eines Asylbewerbers, der aus Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern abgeschoben worden war. Zuvor hatte der NDR über den Fall berichtet.
Nasibullah S. war einer von 69 Flüchtlingen, die am 4. Juli – dem 69. Geburtstag von Innenminister Horst Seehofer – abgeschoben worden waren.
Seine Anwältin, die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, hatte gegen die Abschiebung Beschwerde eingelegt. Diese Klage hat aufschiebende Wirkung, wurde aber von den Behörden ignoriert.
Die Anwältin des Asylsuchenden im Bundestag
Sonja Steffen (l.)
Seehofer hatte bei der Vorstellung seines "Masterplans Migration" am 10. Juli erklärt: "Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 - das war von mir nicht so bestellt - Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden. Das liegt weit über dem, was bisher üblich war" Einer der 69 Männer, ein abgelehnter Asylbewerber aus Hamburg mit mehreren Vorstrafen, hatte sich nach seiner Abschiebung in Kabul erhängt.
Seehofer fühlt sich missverstanden
Seehofer wies die Kritik an seiner Äußerung zurück. Die Bemerkung sei rein sachlich gewesen, erklärte er am Mittwoch. Auf die Frage, ob er seine umstrittene Äußerung zurücknehmen wolle, antwortete er "Nein!".
Seehofer verwies am Mittwoch darauf, dass er
am Sonntag gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel für die Aufnahme von 50 Flüchtlingen votiert habe, die im Mittelmeer gerettet worden waren. Italien hatte ihre Aufnahme verweigert.
Außerdem habe er kurz nach seinem Amtsantritt dafür gesorgt, dass über ein Umsiedlungsprogramm dieses Jahr knapp 5.000 besonders bedürftige Flüchtlinge nach Deutschland kommen dürfen.
