Wegen der Gewalt an der Gaza-Grenze will sich nun die UN-Vollversammlung treffen
09.06.2018, 12:35
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Auf Antrag der Palästinenser will sich die
Vollversammlung der Vereinten Nationen wegen der gewalttätigen
Auseinandersetzungen an der Gaza-Grenze am Mittwoch zu einer
Dringlichkeitssitzung treffen. Das geht aus einem am späten
Freitagabend vom Präsidenten der UN-Vollversammlung, Miroslav Lajcak,
veröffentlichten Schreiben hervor. Arabische und muslimische Länder
hatten zu dem Treffen gedrängt, nachdem die USA im UN-Sicherheitsrat
in der vergangenen Woche gegen einen von Kuwait eingebrachten
Resolutionsentwurf gestimmt hatten.
In diesem war unter anderem zu einem Ende der israelischen Gewalt
aufgerufen, Maßnahmen zum Schutz der palästinensischen Zivilisten
angeregt und das Abfeuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen bedauert
worden. Voraussichtlich soll bei dem Treffen am Mittwoch über einen
ähnlichen Text abgestimmt werden. Während jedoch die Abstimmungen im
Sicherheitsrat bindend sind, haben die Resolutionen der
Vollversammlung keine rechtliche Bedeutung.
Was bislang passiert ist:
Am Freitag hatte das palästinensische Gesundheitsministerium
mitgeteilt, bei gewalttätigen Auseinandersetzungen mit israelischen
Soldaten an der Gaza-Grenze seien vier Menschen erschossen worden.
Bereits seit 30. März haben Zehntausende Palästinenser an der Grenze
zu Israel protestiert. Sie fordern ein Recht auf Rückkehr in das
heutige israelische Staatsgebiet. Dabei hatten sie auch der
Vertreibung und Flucht Hunderttausender im Zuge der israelischen
Staatsgründung 1948 gedacht, vor 70 Jahren.
Die Proteste richteten
sich auch gegen die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem sowie
eine mehr zehnjährige Blockade durch Israel und Ägypten. Bei massiven
Zusammenstößen mit der israelischen Armee töteten Soldaten mehr als
120 Palästinenser. Tausende wurden verletzt.
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