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Deutschland nimmt nach Angaben von EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Die Aufnahme erfolgt demnach im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms.
Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des "Resettlement-Programms", in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen. "Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht", sagte der EU-Kommissar.
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hält die Zusage der Bundesregierung jedoch für zu wenig. "Grundsätzlich begrüßen wir jede Aufnahme eines Flüchtlings aus einer lebensgefährlichen Situation", sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.
Europa sei durch diese Kooperation mitverantwortlich, "dass tausende aus Seenot Gerettete wieder in Haft- und Folterlager in Libyen zurückgeschleppt wurden", fügte Burkhardt hinzu. "Jeder, der in Nordafrika in Haftzentren festsitzt, muss gerettet werden."
Kritik an Deutschland gab es auch vom EU-Flüchtlingskommissar. Avramopoulos drängte die Bundesrepublik zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen "nicht für immer" zustimmen, sagte er den Funke-Zeitungen. "Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren", forderte er.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete die EU-Kommission zuletzt in einem Brief über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.
(fh/afp)
