Die Bilder von einem Neonazi-Festival im thüringischen Themar haben im vergangenen Jahr schockiert: Hitlergrüße, Sieg-Heil-Rufe und volksverhetzende Botschaften auf den T-Shirts von Besuchern.
Teilnehmer des Neonazi-Festivals in Themar im Juli 2017. Der Festival-Besucher in der Mitte trägt ein T-Shirt der verbotenen Rechtsrock-Band "Landser".Bild: Michael Trammer/imago stock&people
Am vergangenen Wochenende gab es dann erneut ein Neonazi-Festival, diesmal in der sächsischen Kleinstadt Ostritz, nur durch den Grenzfluss Neiße vom benachbarten Polen getrennt. Wieder musste die Polizei wegen verbotenen Symbolen auf T-Shirts eingreifen. Und wieder war das Festival nicht etwa als kommerzielle Veranstaltung angemeldet, wie "Rock am Ring" oder "Wacken", sondern als politische Versammlung.
Warum organisieren Neonazis solche Festivals und welche Bedeutung hat rechtsextreme Musik und Subkultur für die rechte Szene?
Diese Fragen beantwortet Jan Raabe. Der Sozialpädagoge, Autor und Rechtsrockexperte, arbeitet unter anderem für den Bielefelder Verein "Argumente & Kultur gegen rechts", wo er die rechtsextreme Szene beobachtet und analysiert.
Zumindest die großen Neonazi-Festivals scheinen sich in der vergangenen Zeit zu häufen. Wie viele rechtsextreme Konzerte gab es in den vergangenen Jahren in Deutschland? Es gab im letzten Jahr mindestens 300 Veranstaltungen der
extremen Rechten, bei denen Musik eine wichtige Rolle gespielt hat. Das sind
teilweise kleinere Kameradschaftsabende, wo nur einer zur Gitarre greift, das
sind aber auch richtige Konzerte. Festivals mit Zeltplatz und Rahmenprogramm
wie am vergangenen Wochenende gab es jedoch bislang fast keine. Es gab schon mal
Versuche, etwa von der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme", so etwas zu etablieren;
aber das richtige Musikfestivals von Neonazis veranstaltet werden, ist
eigentlich eine neuere Entwicklung.
Auch die T-Shirts der Festival-Besucher in Ostritz zeigten eindeutige Botschaften.Bild: Daniel Schaefer/imago stock&people
Worum geht es den Veranstaltern dieser Konzerte und Festivals? Es geht zum einen darum, der Szene einen Raum für gemeinschaftliche Erlebnisse und zur ideologischen Selbstvergewisserung zu bieten. Das heißt, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenkommen und das Gefühl bekommen: "Wir sind viele!" Und das nicht nur im Internet, sondern lebendig und mit 'nem Bier in der Hand – und wenn es hart auf hart kommt, auch mit dem erhobenen Arm zum Hitlergruß.
Rechtsextreme Erlebniswelt mit Campingplatz auf dem "Schild und Schwert"-Festival in Ostritz.Bild: LausitzNews.de/ Erik-Holm/imago stock&people
Wie finanziert sich die Szene? Mit so einem Festival werden natürlich Einnahmen gemacht.
Unserer Einschätzung nach bleibt auch nach den Ausgaben einiges hängen. Wie
hoch die Einnahmen sind, lässt sich von außen schwer einschätzen, aber bei
derart großen Festivals rechnet man damit, dass mehrere zehntausend Euro
übrig bleiben könnten.
Wohin fließen die Einnahmen aus solchen Konzerten und Festivals? Das
meiste wird bei den Veranstaltern hängen bleiben. Was sich erstmal harmlos
anhört, ist es aber gar nicht. Denn diese Veranstalter sind
knallharte Neonazis, die durch diese Gewinne die Möglichkeit haben, zu
Vollzeitpolitikern zu werden und nicht mehr finanziell abhängig zu sein.
Es gibt außerdem auch Fälle, wo deutlich geworden ist, dass
von solchen Einnahmen zum Beispiel Musikanlagen für Demonstrationen gekauft
wurden, oder Gelder in extrem rechte Organisationen geflossen sind.
Neonazis in OstritzBild: David Speier/imago stock&people
Gibt es Hinweise, dass durch die Konzerteinnahmen auch illegale oder gar rechtsterroristische Aktivitäten finanziert werden? Finanzen sind hier meines Erachtens nicht das zentrale Thema, wichtiger ist, dass sich bei solchen Konzerten eine Szene bildet, aus der heraus rechtsterroristische Aktivitäten erst entstehen können. Spenden-Aktionen für "verfolgte Kameradinnen und Kameraden" gibt es auch immer wieder. Aber das wird dann nicht offen kommuniziert und als Sammlung für den Rechtsterror propagiert.
Wer sonst noch auf dem Ostritzer Neonazi-Fest war:
"Combat 18" ist ein länderübergreifendes rechtes Terrornetzwerk, das sich vor allem aus der neonazistischen Musikszene rekrutiert. Combat bedeutet Kampf, die 18 steht für den ersten und achten Buchstaben im Alphabet – die Initialen Adolf Hitlers. Das Netzwerk hat sich dem "führerlosen Kampf" verschrieben– wie auch die Rechtsterroristen des "NSU". In Dortmund sollen Neonazis rund um den Sänger der Band "Oidoxie", Marko Gottschalk in den Jahren 2003 bis 2006 eine "Combat 18"-Terrorzelle aufgebaut haben. Das geht aus Polizeiakten hervor, die 2014 bekannt geworden waren. Ein ehemaliges Mitglied der Terrorzelle informierte die Polizei darüber – während er selbst in Haft saß.
In Ostritz ist auch die "Combat 18"-Band Oidoxie aufgetreten. Sind diese Strukturen aus Rechtsrock und Rechtsterrorismus in Deutschland immer noch aktiv? Wir erleben in den letzten Jahren sogar einen Neuaufbau der
alten europaweiten "Combat 18"-Strukturen. Da ist ein Wiedererstarken einer Szene
zu beobachten, die in ihren Liedtexten und auch in ihren politischen Konzepten
auf Rechtsterrorismus setzt.
Dieser Festival-Besucher in Ostritz trägt einen Pullover mit dem Aufdruck des verbotenen "Combat 18"-Netzwerks.Bild: David Speier/imago stock&people
Da versammeln sich also Rechtsextreme mit Verbindungen in terroristische Kreise und scheffeln dadurch Geld für ihre Szene. Warum kann sowas als politische Versammlung angemeldet werden? Und warum wird das nicht verboten? Soweit ich das wahrgenommen habe, hat es gar keine Versuche
gegeben, das Festival zu verbieten. Das hat mich etwas überrascht. Ich hätte
mir nämlich durchaus vorstellen können, dass ein Verbot bei einer vernünftig
gemachten Gefahrenprognose, die die Erfahrungen mit den letzten Veranstaltungen
zusammenfasst, erfolgreich gewesen wäre. Wenn man etwa an die Bilder aus Themar
denkt, wo mindestens Dutzende, wenn nicht Hunderte Teilnehmerinnen und
Teilnehmer den Arm hochreißen und Heil brüllen.
Diese Bilder aus Themar schockierten vergangenes Jahr viele Menschen:
Da gibt es insgesamt mehrere
Erfahrungen die zeigen, dass solche Großveranstaltungen strafrechtlich
hochgradig problematisch werden – erst recht am 20. April (dem Geburtstag Adolf
Hitlers [Anmerkung der Redaktion]). Davon hätte man meines Erachtens auch
Richterinnen und Richter überzeugen können.
Letztendlich wurden in Ostritz dann ja auch T-Shirts der
Security beschlagnahmt, mit dem verbotenen Abzeichen einer SS-Divison darauf.
Diese T-Shirts sind schon seit Jahren auf den von Thorsten Heise (Organisator des Festival im sächsischen Ostritz [Anmerkung der Redaktion]) organisierten "Eichsfeldtagen" zu sehen.
Ein Mitarbeiter der Neonazi-Security mit zwei gekreuzten Stabhandgranaten auf dem T-Shirt, dem Abzeichen der 36. Waffen-Grenadier-Division der SS. Bild: David Speier/imago stock&people
Und trotzdem brauchte es offenbar Hinweise von Journalisten und den Druck von Aktivisten auf Twitter, bevor die Polizei gegen die T-Shirts einschritt… Genau. Man könnte böserweise sagen, dass sich immer wieder
zeigt, dass die Polizei 'zum Jagen getragen' werden muss.
Ist das ein spezifisches Problem der sächsischen Polizei, oder bundesweit zu beobachten? Es gibt zum einen sowas wie eine Landeskultur, es hängt aber
auch von einzelnen Beamten und Beamtinnen ab, die über sehr unterschiedliche
Kompetenzen verfügen und ganz anders agieren. Das ist darum schwer zu
generalisieren. Wenn man aber Brandenburg zum Beispiel mit Sachsen vergleicht,
dann fällt auf, dass die brandenburgische Polizei sehr viel Wert darauf legt,
den Rechtsrock auszuwerten und sich praktisch mit dem Thema zu beschäftigen.
Sachsen, soweit ich das beurteilen kann, eher nicht.
Hintergrund:
Wie ist Rechtsrock entstanden?
Entstanden ist Rechtsrock interessanterweise nicht in Deutschland, sondern in England. Musikalischer Ausgangspunkt war Mitte der 70er Jahre der Punk. Das war eine Jugendkultur ohne klare politische Ausrichtung, die vor allem rebellisch war und aufbegehrte. Da gab es erste Musiker, die rechtes Gedankengut hatten und das auch ausdrücken wollten. Das haben die nicht mit Flugblättern gemacht, sondern in ihrer Musik. Rechtsrock ist also kein eigener musikalischer Stil, sondern einfach nur Musik mit extrem rechten Texten.
Jan Raabe
Seit wann gibt es deutschen Rechtsrock?
Schon Anfang der 80er Jahre gab es auch in Deutschland erste Band-Gründungen. Etwa die "Body Checks" aus Moers oder "Endstufe" in Bremen. Und natürlich die später zum Mainstream gewordenen "Böhsen Onkelz" aus Frankfurt, die sich nachdem sie im Punk gestartet waren, zu einer Rechtsrockband entwickelt hatten.
Jan Raabe
Apropos Rechtsterrorismus – erst kürzlich wurde diese Gruppierung bekannt:
Tradwives for Trump: Die Macht der Religion auf junge Frauen in den USA
Die Küche ist ihr Revier. Hier zaubern sie Brot, Eintöpfe und Torten. Mit einer Schürze schützen sie ihre schönen Kleider; das Haar ist kunstvoll frisiert.
